https://orf.at/stories/3151233/ Zitat: Das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat hat begonnen. Der führende Anklagevertreter, der Demokrat Adam Schiff, verlas heute im Senat die Anklagepunkte gegen den Präsidenten. Inhaltlich soll das Amtsenthebungsverfahren am kommenden Dienstag beginnen. Ein… Weiterlesen »Amtsenthebungsverfahren gegen Trump (16.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf „Kontroll- und Transparenzpaket Informationsfreiheit“ – das ist ja ein besonders spannender Punkt! Weil da nämlich zuerst steht (Zitat): „Abschaffung des Amtsgeheimnisses bzw. der Amtsverschwiegenheit“. Und dann gleich (Zitat): „Aufhebung von Art. 20 Abs. 3 und 4 B-VG“.… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Informationsfreiheit (9.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Gut, also weiter im Text! Zu den „Volksgruppen“ – was findet man da? Etwas mehr Geld für die Volksgruppen soll es vielleicht geben, aber auch (Zitat) „… Gesprächen mit den Ländern und Gemeinden mit dem Ziel, die… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Volksgruppen, Grund- und Menschenrechte (8.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Gut, sehen wir uns dieses seit heute in Umsetzung befindliche Regierungsprogramm bis 2024 einmal näher an, Kapitel für Kapitel. Und lesen wir es mit einer Röntgenbrille, die politische Floskeln und verbale Verpackungen entfernt. Picken wir die schwerwiegendsten Kritikpunkte… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Aus Verantwortung für Österreich (7.1.2020)
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sesbastian-kurz-private-seenotretter-fuehren-zu-mehr-toten-67093716.bild.html Zitat: Der kommende österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz (33), hat im ersten großen Interview nach der Koalitions-Einigung mit den Grünen seine strikte Migrations- und Flüchtlingspolitik bekräftigt und angekündigt, als Kanzler in Brüssel bei der EU für eine harte Haltung zu… Weiterlesen »„Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“ (7.1.2020)
https://orf.at/stories/3250265/ Zitat: Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Bedingungen für eine Beendigung der „Militäroperation“ in der Ukraine nach Kreml-Angaben bekräftigt. Die Regierung in Kiew müsse die „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk sowie Russlands Souveränität über die Schwarzmeer-Halbinsel Krim anerkennen, teilte… Weiterlesen »Putin nennt Bedingungen für Beendigung des Konflikts (1.3.2022)
https://orf.at/stories/3248338/ Zitat: Mit dem Angriff Russlands hat der Ukraine-Konflikt einen neuen Höhepunkt erreicht. Spätestens seit der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1991 von der damaligen Sowjetunion gilt die Ukraine als Pulverfass. Das flächenmäßig größte Land Europas wurde zum geopolitischen Spielball zwischen… Weiterlesen »Drei Jahrzehnte zwischen Ost und West (25.2.2022)
https://orf.at/live/5100-Selenski-ordnet-Generalmobilmachung-an/ Zitat: Russland hat in der Nacht einen Großangriff auf die Ukraine gestartet – inzwischen sollen sich die Kämpfe fast auf das ganze Land erstrecken. Es fällt einem wirklich schwer, in so einer Situation auch nur irgendeinen Kommentar… Weiterlesen »Ukraine: Russland hat „großangelegte Invasion“ gestartet (24.2.2022)
https://wien.orf.at/stories/3028421/ Zitat: „Dass es auch schmerzhafte Kompromisse gegeben hat auf beiden Seiten, ist unbestritten. Das werde ich nicht schönreden, das ist definitiv der Fall“, sagte Hebein am Donnerstag …. Ja, genau – und dort liegt der Hase im… Weiterlesen »„Schmerzhafte Kompromisse“ (2.1.2020)
Stell Dir vor, es gäbe in der Politik Menschen, die mit ihrem (ja gerade bei den höheren Positionen sehr attraktiven) Gehältern das Auslangen finden, daher der Korruption widerstehen und einfach ihre Vorhaben laut Programm und Wahlversprechen bestmöglich umsetzen wollen… Weiterlesen »Der Schlüssel zur Veränderung (28.12.2019)