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“Wer sich nicht impfen lässt, … (22.8.2022)

  https://kurier.at/wissen/gesundheit/infektiologe-wer-sich-nicht-impfen-laesst-wird-auf-intensivstation-enden/402118161 Zitat: “Die Pandemie ist ganz sicher gekommen, um zu bleiben. Es wird immer wieder Wellen geben”, sagte Gerald Gartlehner, Leiter des Departments für Evidenzbasierte Medizin und Evaluation der Donau-Universität Krems. Bleibe es bei Omikron als “relativ weniger krank… Weiterlesen »“Wer sich nicht impfen lässt, … (22.8.2022)

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

  https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)