Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)
Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen Begründung Stellung genommen (hier am…
Neuaufstellung der politischen Mitte (02.01.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg,…
Ausgebrannter Tesla in Österreich wird zum hochgefährlichen Sondermüll (21.11.2019)
https://www.handelsblatt.com/mobilitaet/motor/elektroauto-ausgebrannter-tesla-in-oesterreich-wird-zum-hochgefaehrlichen-sondermuell/25232168.html Zitat: Als schickes Elektroauto ist der ausgebrannte Tesla nicht mehr zu erkennen. Der Besitzer Domink F. aus dem malerischen Walchsee in Tirol hat sein Luxusauto aus Unachtsamkeit zerlegt. Er…
Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)
Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir denken, es wäre eine besonders…
Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende…