Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)
Zum sogenannten „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“ gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst „Last Minute“. Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in…
Kickl, seine FPÖ und die „Systemparteien“ (7.9.2026)
Und wieder hat der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl gegen die „Systemparteien“ gewettert – diesmal in den ORF-Sommergesprächen. Also quasi er als wackerer Robin Hood mit den tapferen FPÖ-Rebellen aus dem Sherwood Forest als Kämpfer gegen die bösen Tyrannen, die das…
Netanjahu ignorierte Warnung vor 7. Oktober (8.9.2026)
Die israelische Tageszeitung „Haaretz“ und zwei Journalisten behaupten, Regierungschef Benjamin Netanjahu hätte wenige Tage vor dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eine eindeutige und eindringliche Warnung erhalten – und ignoriert. Netanjahu und sein Umfeld bezeichnen…
AfD schrammt knapp an „Absoluter“ vorbei (8.9.2026)
Sachsen-Anhalt: Es kam, wie es kommen musste! Und es wird noch schlimmer kommen, wenn die politische Mitte nicht endlich ihre Lektion lernt. Nein, damit meinen wir NICHT die politischen Parteien in der Mitte – denn die haben schon über…
Klimagesetz „ohne Sanktionen“ (22.8.2026)
Zu einem Klimagesetz, das sich in den Regierungskoalitionen bisher immer gespießt hat, wurde nun auf die Schnelle eine Einigung innerhalb unserer Bundesregierung verkündet. Und alle in den beteiligten Parteien freuen sich darüber – sie loben die erzielte Einigung. Aber…
