bundesregierung

SPÖ erhöht Mitgliedsbeiträge (22.4.2022)

  https://www.oe24.at/oesterreich/politik/trotz-kritik-an-teuerungen-spoe-erhoeht-mitgliedsbeitraege/517105769 Zitat: Zuletzt kritisierte die SPÖ, wie andere Parteien auch, die Teuerungen etwa bei Gas und Lebensmitteln. Die Regierung würde nicht gegensteuern, so ein Vorwurf. Jetzt erhöht die Partei selbst ihre Mitgliedsbeiträge, wie die ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf Twitter… Weiterlesen »SPÖ erhöht Mitgliedsbeiträge (22.4.2022)

Österreich ist krank (21.4.2022)

  https://orf.at/stories/3260942/ Zitat: Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.412 Coronavirus-Todesfälle „nachgemeldet“ – und damit für einige Verwirrung gesorgt. Die Todesfälle schienen bisher weder in der Morgenmeldung der Ministerien noch in der auf dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) basierenden AGES-Dashboard auf. „Gefunden“… Weiterlesen »Österreich ist krank (21.4.2022)

Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

  https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

Mahrer fordert „Entlastung für alle“ (29.12.2019)

  https://www.diepresse.com/5744278/wirtschaftsshykammer-praesident-mahrer-fordert-entlastung-fuer-alle Zitat: Harald Mahrer im „Presse”-Interview über den neuen Ost-West-Konflikt und die Herausforderungen der nächsten Bundesregierung.   Kurz gefasst sagt Mahrer in diesem Interview zu einer kommenden Regierung: Wer Umweltschutz über Arbeitsplätze stellt, der hat keine Berechtigung als Regierung!… Weiterlesen »Mahrer fordert „Entlastung für alle“ (29.12.2019)

Landeschefs wollen mehr Medizinstudenten (10.11.2019)

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  https://www.sn.at/politik/innenpolitik/landeschefs-wollen-mehr-medizinstudenten-78870367 Zitat: Die Landeshauptleute fordern eine “deutliche Anhebung” der Studienplätze für angehende Mediziner. Dies sei ein “klarer Auftrag” an die neue Bundesregierung, erklärte Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), derzeit Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz. Schließlich steuere man im Bereich Pflege und… Weiterlesen »Landeschefs wollen mehr Medizinstudenten (10.11.2019)

Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)

  https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht (“keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet”).   … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)