Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    “Kümmert uns nicht mehr” – oder doch? (17.5.2022)

    G. Kuchta17. Mai 2022
    “Kümmert uns nicht mehr” – oder doch? (17.5.2022)

      https://www.derstandard.at/story/2000135730665/so-viele-viren-aber-jetzt-kuemmert-es-uns-nicht-mehr Zitat: Mit Sätzen wie “So viele Viren” Aber jetzt kümmert es uns nicht mehr!” war Karl Nehammer und seine Partei dankbarer Stichwortgeber für zahlreiche Kommentare.  https://www.diepresse.com/6140050/gecko-chefin-sollten-ueber-den-sommer-bei-masken-bleiben Zitat: Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus zeigt derzeit mit…

    Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)

    G. Kuchta14. Mai 2022
    Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)

      Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben dazu auch intensive Kontakte mit Vertretern und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gepflegt. Leider – wieder einmal…

    Bremse für Grünland-Verbauung (1.7.2020)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    Bremse für Grünland-Verbauung (1.7.2020)

      Ein neues Gesetz soll in Niederösterreich gegen den Flächenverbrauch beschlossen werden. Zumindest die Idee dazu ist zu begrüßen! Was aber mit keinem Wort vorkommt sind geplante und sehr fragwürdige Großprojekte in Niederösterreich. Wie wird mit diesen umgegangen? Werden diese…

    Rückhalt für Demokratie in Österreich (28.6.2020)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    Rückhalt für Demokratie in Österreich (28.6.2020)

      https://www.puls24.at/news/politik/umfrage-zeigt-grossen-rueckhalt-fuer-demokratie-in-oesterreich/207879 Zitat: In Ländern mit einem relativ freien demokratischen System sind die Menschen zufriedener mit ihrem Regierungssystem, wie eine diese Woche durchgeführte Umfrage in zehn mittel- und osteuropäischen Staaten – darunter Österreich – ergab. Den größten Rückhalt hat die…

    Houston, wir haben nicht nur EIN Problem! (10.5.2022)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    Houston, wir haben nicht nur EIN Problem! (10.5.2022)

      https://orf.at/stories/3264683/ Zitat: Die globale Durchschnittstemperatur eines Jahres könnte bis 2026 erstmals mehr als 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau liegen. … 2015 galt es noch als praktisch ausgeschlossen, dass die Marke von 1,5 Grad innerhalb von fünf Jahren erreicht…

    Vereinigte Staaten von Europa (9.5.2022)

    G. Kuchta9. Mai 2022
    Vereinigte Staaten von Europa (9.5.2022)

      https://orf.at/stories/3264547/ Zitat: NEOS hat den Europatag heute zum Anlass genommen, sich hinter die im EU-Parlament ventilierte Idee eines Verfassungskonvents zur Weiterentwicklung der EU zu stellen. Es brauche mehr Handlungsfähigkeit in der Union, in wesentlichen Fragen sollte daher das Einstimmigkeitsprinzip…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv