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Auf den Stimmzettel schaffen (22.7.2024)

 

Eine Erwähnung der Demokratischen Alternative in der "Kleine Zeitung". Vielen Dank! Mit dem Zitat, dass es mit Unterstützungserklärungen bei uns schlecht aussieht (wir lügen nicht - auch nicht aus taktischen Gründen) und der herben Kritik am Modus, wie diese Unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. Und das immer wieder zu bringen, das ist wichtig! Schließlich geht es in der Demokratie vor allem auch um ein faires und gleiches Wahlrecht. Uns sind solche Veränderungen wichtig - ein Mandat oder eine öffentliche Funktion sind ja eigentlich nur ein geeignetes Mittel dazu, kein Selbstzweck. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)

 

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/18683175/bierpartei-mfg-liste-gaza-wer-es-im-herbst-auf-den-stimmzettel-schaffen

Zitat: Bis 2. August haben Parteien noch Zeit, Unterstützungserklärungen zu sammeln. Es sieht so aus, als ob der Stimmzettel diesmal besonders lang werden könnte. ... „Sehr schlecht“ laufe es jedenfalls für die Demokratische Alternative, die mittels Verfassungsreform die Einhaltung von Wahlversprechen verbindlich machen will, und die Vorgaben für die Unterschriftensammlung bemängelt. Dieser Kritik schließen sich mehrere Listen an. Während Volksbegehren etwa auch am Handy unterzeichnet werden können, müssen Unterstützungserklärungen per Gesetz persönlich abgegeben werden – eine Hürde besonders für Auslandsösterreicher und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, bemängeln die Kleinparteien.

 

Ein großes DANKESCHÖN an die Kleine Zeitung und Frau Schiretz von der Innenpolitik-Redaktion dort! Nicht nur für die Erwähnung alleine, sondern vor allem auch für die mit ihr besprochene Thematisierung der unfairen Bedingungen für die Sammlung von Unterstützungserklärungen.

Worum geht es denn bei Wahlen?

Nun, um die Besetzung von Mandaten und öffentlichen Funktionen - würde man meinen.

Nicht um inhaltliche Veränderungen - um Verbesserungen und notwendige Entscheidungen samt deren Umsetzung für Land und Leute?

Klar sind solche inhaltlichen Veränderungen viel leichter möglich, wenn man auch die maßgeblichen Mandate und Funktionen dafür besetzt. Aber diese Postenbesetzung ist ja kein Selbstzweck. Zumindest nicht für UNS!

Und es geht auch ohne solche Mandate und Funktionen einiges. Wie uns z.B. gelungen ist, die unfairen und für Kleinparteien außerhalb der Gremien bedrohlichen Bestimmungen aus dem Parteiengesetz heraus zu bekommen - ganz ohne Mandat und Funktion. Klar war letztendlich der dankenswerter Weise eingebrachte Vorschlag dazu von der Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker entscheidend. Aber unsere Hartnäckigkeit diesbezüglich war wohl auch ein wesentlicher Faktor. Wir lassen nicht locker!

So wie wir auch für ein einheitliches und wirklich faires Wahlrecht höchst aktiv bleiben werden (und vieles, vieles andere)!

Ob nun in Gremien oder Funktionen vertreten oder nicht.

Die Entscheidung diesbezüglich liegt - Wahl für Wahl - bei IHNEN!

 

Und: Nein, wir lügen auch nicht aus taktischen Gründen. Also gibt es kein "wir sind knapp dran ... es fehlt nicht mehr viel ... kann sich ausgehen ... sollte kein Problem sein ... ganz gut ...  zu 99 Prozent ... liegen im Plan ...“ oder ähnliches zu der Frage, wie es mit Unterstützungserklärungen bei der DA aussieht. Schlecht ist schlecht - wenn auch bedauerlich, aber einfach die Wahrheit. Bei der bleiben wir - vom Anfang bis zum Schluss! Denn: Wer einmal lügt, ...

Wir sind halt in vielem anders, als so manch andere Partei! Oder haben Sie von einer anderen zum Beispiel schon irgendwo einen Aufruf zur Nicht-Unterstützung gelesen?