https://orf.at/stories/3264547/ Zitat: NEOS hat den Europatag heute zum Anlass genommen, sich hinter die im EU-Parlament ventilierte Idee eines Verfassungskonvents zur Weiterentwicklung der EU zu stellen. Es brauche mehr Handlungsfähigkeit in der Union, in wesentlichen Fragen sollte daher das Einstimmigkeitsprinzip…

  https://orf.at/stories/3170451/ Zitat: Es sei notwendig, so Niessl, auch Hallensport analog zu Nachbarländern wie der Schweiz, Tschechien und Slowenien „im Sinne einer verantwortungsvollen Normalität wieder ohne Einschränkungen zuzulassen“. Er regte „Contact Tracing“ (Nachverfolgen der Infektionskette, Anm.) im organisierten Sport an,…

  https://orf.at/stories/3169318/ Zitat: Die Regierung will die Mehrwertsteuer in den Bereichen der Gastronomie, Kultur und Medien befristet auf fünf Prozent senken. … Allein in der Gastronomie werde die Senkung der Umsatzsteuer eine Entlastung von 700 Mio. Euro bewirken, so Köstinger.…

  Unser Brief an die IG Kabarett vom 13.5.2020 – mit der Bitte um Weiterleitung an die Künstler.    

    Zitat aus dem ZIB 2-Interview vom 6.5.2020: Jetzt braucht es ALLE guten Ideen dieses Landes auf dem Tisch! … Denkverbote darf es nicht geben!   Dies ist eine Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger, sowie an alle…

  https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung…