Archiv
Aus der Geschichte der Demokratischen Alternative
Transparenz ist uns – auch was schon zurückliegende Ereignisse und Ergebnisse betrifft – ein absolutes Anliegen. die „Rache des Archivs“ soll bei uns keine Chance bekommen!
Rel-12 (Entwurf ausgesendet 25.6.2022)
Aufgrund der umfassenden Neugestaltung ist keine Kennzeichnung der Änderungen zweckmäßig.
Rel-12.1 (Entwurf ausgesendet 26.6.2022)
Die Änderungen im Statutsvorschlag sind rot markiert: § 6 (1), § 8 (8), § 9 und § 16 (17).
Mangels Erfordernis wurde diese Sitzung dann kurzfristig abgesagt.
Da 2020 zur Minimierung des CoVid-Ansteckungsrisikos keine ordentliche Generalversammlung der DA i.e.S. stattfinden konnte legte der Vorsitzende stattdessen am Jahresende einen Bericht zum Jahr 2020 und ersuchte die ordentlichen Mitglieder auf diesem Weg um eine Entlastung des Vorstands und die weiteren Beschlüsse (Statutenänderung, Streichung des außerordentlichen Mitglieds aufgrund der Gründung von ARTIKEL EINS) per Umlaufbeschluss innerhalb von spätestens 2 Wochen gemäß § 8 Ziffer 1 des bestehenden Statuts.
Es erfolgte innerhalb der statutarisch vorgsehenen Frist kein anderes Begehren. Die Anträge wurden ohne Gegenstimme angenommen!
Da 2021 zur Minimierung des CoVid-Ansteckungsrisikos und aufgrund des Lockdowns für Ungeimpfte keine ordentliche Generalversammlung der DA i.e.S. (samt – allenfalls geheimer – Neuwahl der Funktionen) stattfinden konnte legte der Vorsitzende stattdessen nach Vorabstimmung mit den Mitgliedern am Jahresende einen Bericht zum Jahr 2021 und ersuchte die Mitglieder auf diesem Weg um eine Entlastung des Vorstands per Umlaufbeschluss innerhalb von spätestens 2 Wochen gemäß § 8 Ziffer 1 des bestehenden Statuts.
Es erfolgte innerhalb der statutarisch vorgsehenen Frist kein anderes Begehren. Die Anträge wurden ohne Gegenstimme angenommen!
Das Protokoll der Sitzung (samt Ergebnis der Neuwahl und Bestimmung des Kandidaten für die BP-Wahl 2022)
(Release 5 wurde übersprungen, um die gleichlaufende Nummerierung der zueinander gehörenden Dokumente wiederherzustellen)
Diese finden Sie beim jeweiligen Themenbereich bzw. der betroffenen Region.
Da die Demokratische Alternative in noch keinen Gremien vertreten ist, ist dieser Bereich hier noch nicht aufgebaut – wird es aber zur gegebenen Zeit selbstverständlich werden.
Die DA hat marginale Ausgaben (z.B. für das Hosting der Homepage – weniger als 20 EUR pro Monat), die jeweils durch freiwilliges Aufbringen der Mitglieder gegenfinanziert sind.
Es wäre leicht, dies in einem jährlichen Rechenschaftsbericht darzustellen – und die DA würde z.B. dem Rechnungshof gerne alles offenlegen …
… würde das Parteiengesetz 2012 nicht JEDE wahlwerbende Partei – ungeachtet der Größe, des finanziellen Aufkommens etc. – in § 5 Abs. 2 verpflichten, dass solche Rechenschaftsberichte von zwei nicht durch Kanzleigemeinschaft verbundenen Wirtschaftsprüfern überprüft und unterzeichnet werden müssen. Dafür würden zweifelsfrei jährlich exorbitant hohe Kosten anfallen, die von der DA zu leisten wären – und von den paar Mitgliedern nicht geleistet werden können. Es müsste also bei Legung solcher Rechenschaftsberichten die politische Tätigkeit eingestellt und die DA aufgelöst werden. Denn die einzigen relevanten Ausgaben wären eben die jährlichen Kosten dieser Wirtschaftsprüfer.
Einziger Ausweg ist also, solche Rechenschaftsberichte nicht zu legen.
Diese Problematik wurde bereits seit Jahren seitens der DA thematisiert, von den Zuständigen aber völlig ignoriert. Im Gegenteil: Es droht sogar weiterhin eine Verschärfung, die Kleinparteien de facto über die Aufbürdung unleistbarer finanzieller Ausgaben eine politische Tätigkeit verunmöglichen würde.
Die DA gibt aber in der Protokollen zu den ordentlichen Generalversammlungen bzw. Jahresberichten sehr wohl Auskunft über die Finanzlage, Einnahmen und Ausgaben.
Diese finden Sie in den FAQ.