Bundespräsidentenwahl 2022

Mehr sein als TV-Redner und “Angelober”

 

Schlüssel-Wahl zu einer möglichen politischen Veränderung, denn der Bundespräsident hat weitreichende Verantwortung – wenn er sie nutzt!

Die Eckpunkte zu dieser Wahl:

Der österreichische Bundespräsident gemäß Artikel 60 ff der österreichischen Bundesverfassung.

Stichtag und Beginn der Abgabemöglichkeit für Unterstützungserklärungen: Dienstag, 9.8.2022

Abgabe des Wahlvorschlags und der Unterstützungserklärungen bei der Bundeswahlbehörde: Spätestens Freitag, 2.9.2022, 17.00 Uhr

Wahltag: Sonntag, der 9.10.2022

Die Demokratische Alternative hat am 30.3.2022 bekanntgegeben, gegebenenfalls in Kooperation mit anderen Gruppierungen einen eigenen Kandidaten für diese Wahl zu nominieren.

Mit dieser Zusage ist die DA den Bürgern im Wort und hat die Kandidatur nach leider im Sande verlaufenen Kooperationsgesprächen ausgeschrieben.

Es wurde nach einem – hinsichtlich Vertrauenswürdigkeit, Eignung, Sichtweise und Bekanntheit – bestmöglichen Kandidaten gesucht. Neben einer Verlautbarung auf der Homepage und via Facebook wurden 30 Gruppierungen und Organisationen direkt angeschrieben, in gleicher Weise fast ebenso viele Einzelpersonen. Zwar langten 5 Antworten ein (3 von Einzelpersonen, 2 von Gruppierungen), aber KEINE Bewerbungen.

Daher wurde diese Entscheidung – nach Ablauf der Ausschreibung – in der Generalversammlung der DA am 2.7.2022 getroffen:

Für das Amt bewirbt sich Gerhard Kuchta und geht als Kandidat für die DA ins Rennen!

Siehe dazu auch den Bewerbungsbogen Gerhard Kuchta

Verschaffen Sie sich bitte selbst einen aktuellen Überblick und vergleichen Sie zwischen der DA und anderen politischen Gruppierungen bzw. den jeweiligen Kandidaten und ihrem bisherigen Handeln!

Wegen des dann noch erforderlichen Postlaufs bis spätestens 29.8.2022 – und nur wenn Sie auch wahlberechtigt sind:

Drucken Sie ggf. das Musterformular (nächster Karteireiter) aus. Zur Not gibt es aber auch Blanko-Formulare auf den Gemeinde- und Magistratsämtern (dann bitte nur darauf achten, dass als Kandidat Gerhard Kuchta eingetragen wird).

ACHTUNG! In den Wiener magistratischen Bezirksämtern werden auch bereits vorgedruckte Formulare für unseren Kandidaten aufliegen (Name, Rücksendeinformationen). Da braucht nur mehr der Name des unterstützten Kandidaten bekanntgegeben werden.

Gehen Sie – mit einem amtlichen Lichtbildausweis – am besten auf Ihr zuständiges Gemeindeamt oder Magistrat (Stelle für die Abgabe von Unterstützungserklärungen, meist beim Eingang angeschrieben).

Füllen Sie das Formular mit Ihren Daten aus – der Beamte ist Ihnen da sicherlich behilflich, unterschreiben Sie das Formular vor dem Beamten, lassen Sie sich vom Beamten die vor ihm geleistete Unterschrift bestätigen und nehmen Sie die Unterstützungserklärung wieder mit.

Stecken Sie diese Unterstützungserklärung in ein ausreichend frankiertes Kuvert und schicken Sie diesen Brief möglichst rasch an

Gerhard Kuchta

Postfach 0001

1143 Wien

Vielen, vielen Dank!

Nach einer Last minute-Änderungs-Farce stehen nun endlich die Muster-Drucksorten für Unterstützungserklärungen zur Verfügung.

Hier das Formular für die Unterstützung unseres Kandidaten durch Wahlberechtigte im Inland – als PDF-Datei und als JPG.

Hier dasselbe Formular mit einem Erläuterungstext zum Kandidaten  und zur Bewerbung.

Und hier noch das Formular für die Unterstützung unseres Kandidaten durch Wahlberechtigte im Ausland – als PDF-Datei und als JPG. Wobei der Modus da schon so kompliziert ist, dass wir das kaum einem Wahlberechtigten abverlangen können!

Mail zum beabsichtigten Antritt und Vorgehensplan (30.3.2022)

Offenen Brief zur Ankündigung des neuerlichen Antritts von Bundespräsident Van der Bellen (23.5.2022)

Ausschreibung der Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl 2022 (25.5.2022)

Bekanntgabe des konkreten Kandidaten (4.7.2022)

Offenen Brief zum Stichtag an die Österreicherinnen und Österreicher (9.8.2022)

Dringende Anfrage an das BMI wg. Problemen bei den Unterstützungserklärungen (9.8.2022)

Punkto Ergebnis: 

Hinsichtlich Potential aus dem Status Quo und der enormen Unzufriedenheit mit den heutigen politischen Verhältnissen ist theoretisch das Amt des Bundespräsidenten locker in Griffweite.

Praktisch ist schon das (rechtzeitige!) Erreichen der 6.000 Unterstützungserklärungen eine enorme Herausforderung.

Einerseits aufgrund des anzunehmenden Medienverhaltens gegenüber “eh chancenlosen Außenseitern” – chancenlos vor allem weil von den Medien als solche behandelt: Abgekanzelt, lächerlich gemacht, ausgegrenzt und totgeschwiegen. Eine auf diese Weise nicht nur voll beabsichtigte, sondern in der Realität nur sehr schwer ad absurdum zu führende sich selbst erfüllende Prophezeiung!

Und andererseits wegen der völlig unnötigen, behindernden und hinsichtlich der Grundrechte bedenklichen Hürden bei der Abgabe von Unterstützungserklärungen. Zum Beispiel: JEDER muss dazu laut § 7, Abs. 2 des Bundespräsidentenwahlgesetzes 1971 persönlich aufs Gemeindeamt/Magistrat, sogar bei einer notariell beglaubigten Unterschrift. Wie machen das z.B. Schwerstkranke, Bettlägrige oder schwer Gehbehinderte, Strafgefangene und so weiter? 

Also welche Überraschung: Alles hängt von Ihnen als Wahlberechtigten ab!

Inhaltliche Zielsetzung ist die möglichst rasche Veränderung der politischen Spielregeln hin zu einer tatsächlichen (!) und modernen Demokratie – und bis dahin wenigstens das möglichst an Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen bestmöglich zur Anwendung zu bringen, was heute schon existiert. DARUM geht es!  

Aber gemäß unserem Motto gilt eben: “Wenn man verändern will, WAS Politik tut, muss man zuerst verändern, WIE Politik funktioniert – und dazu muss man erst verändern, WER Politik macht!

Es kann und darf angesichts der bestehenden politischen Gesamtproblematik daher  NICHT bloß ein “Austausch der Gesichter” erfolgen, ohne dass die brennenden politischen Themen einer raschen und guten Lösung zugeführt werden!

Ideell ist das Ziel, den Menschen einerseits berechtigte (!!) Hoffnung zu geben: Dass eben “nicht ALLE so sind”, die sich in der Politik bemühen. Dass die einzelnen Menschen eben NICHT völlig alleine sind! Und ihnen andererseits zu zeigen: Es geht VIEL, hin zum GUTEN – wenn wir uns als Bürger zum Handeln aufraffen, zusammenhalten (statt sich gegeneinander ausspielen zu lassen) und auf friedlicher, rechtsstaatlicher Basis gut organisieren.

Bitte

WEITERSAGEN !!

 

Mangels Geld haben wir sonst keine “Werbeträger”. SIE sind ALLES, WAS WIR HABEN!

Aber ehrlich: Braucht es in einer guten und funktionierenden Demokratie wirklich mehr als das?

An der Zahl erforderlicher Unterstützungserklärungen gescheitert.

Einrichtung Postfach (mindestens 3 Monate):    EUR 27,00 (Spende Gerhard Kuchta)
Druckpapier und Toner (geschätzt):                    EUR   5,00 (Spende Gerhard Kuchta)
Kopierkosten:                                                      EUR 39,00 (Spende Hanna Kuchta)
Verpackung und Versand:                                   EUR    6,44 (Spende Hanna Kuchta)
PKW-Fahrten (geschätzt):                                   EUR  10,00 (Spende Gerhard Kuchta)
GESAMT:                                                            EUR  87,44      

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