Europawahl 2024
Tourliche Wahl des EU-Parlaments
Eine für diesen Kontinent entscheidende Wahl!
Die Demokratische Alternative hat auch bei der Europawahl (Wahl zum EU-Parlament) am 9.6.2024 einen Antritt versucht. Dazu haben wir ein möglichst gutes Wahlprogramm verfasst (inhaltlich und bezüglich Vorgehen unserer Mandatare), das wir zur Diskussion gestellt und um Rückmeldungen durch Sie gebeten haben. Ebenso suchten wir verlässliche, geeignete Kandidaten, denen dieses Programm gefällt und die uns bei der Umsetzung helfen möchten. Wir haben unser Antreten bei den Medien bekannt gemacht – sind aber kein einziges Mal in diesen erwähnt worden. Wir haben um Unterstützungserklärungen gebeten, aber viel zuwenige erhalten. Wir haben eine wohlbegründete Beschwerde gegen die Europawahlordnung bei der OSZE und EU-Kommission eingebracht – aber die Begeisterung, der Sache nachzugehen scheint dort ziemlich überschaubar zu sein.
Die Abgeordneten jedes Mitgliedstaats zum EU-Parlament
Der Rat der EU hat am 22. Mai 2023 bestätigt, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) von 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden werden. Der Wahltag 9.6.2024 wurden am 6.3.2024 vom Hauptausschuss des Nationalrats für Österreich bestätigt.
Stichtag und Beginn der Sammlung von Unterstützungserklärungen: 26.3.2024
Abgabe der Wahlvorschläge und Unterstützungserklärungen: 26.4.2024
Wir versuchten einen Antritt und sammelten dafür ab 26.3.2024 Unterstützungserklärungen.
Trotz Aussendung wurde die Demokratische Alternative und ihr Antreten bei dieser Wahl – nach unserer Wahrnehmung – kein einziges Mal in den Medien erwähnt!
Inzwischen obsolet, da die Frist schon abgelaufen ist.
Keine
Keine
Inzwischen obsolet.
Vorstellung des Erstentwurfs zum Wahlprogramm (11.10.2023)
Einladung zum Feedback
Suche nach Kandidaten und Unterstützern
Sammlung von Unterstützungserklärungen ab 26.3.2024
Aufgrund von viel zuwenig Unterstützungserklärungen gescheitert (26.4.2024)
Die Beschwerde gegen die Europawahlordnung (etc.) bei OSZE und EU-Kommission läuft.
Antwort von OSZE/ODIHR (19.4.2024):
Sehr geehrter Herr Kuchta,
Vielen Dank für Ihren heutigen Anruf. Die OSZE NAM Mission hat Ihren Brief, in dem Sie die Probleme mit den aktuellen Wahlbestimmungen in Österreich detailliert darlegen, sorgfältig geprüft. Wir schätzen Ihre ausführlichen Einblicke und haben alle von Ihnen aufgeführten Punkte zur Kenntnis genommen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt berücksichtigen wir diese Eingaben sorgfältig, da wir den Einsatz einer möglichen Wahlbeobachtungsmission später in diesem Jahr planen. Daher ist ein Treffen in dieser Phase nicht notwendig. Sollten wir jedoch die Mission entsenden, wird unsere Kollegen sich mit Ihnen in Verbindung setzen, um ein persönliches Treffen zu arrangieren, bei dem diese Angelegenheiten besprochen werden können.
Vielen Dank noch einmal für Ihre Wachsamkeit und Ihr Engagement, Fairness und Transparenz im Wahlprozess zu gewährleisten. Wir freuen uns darauf, möglicherweise eng mit Ihnen zusammenzuarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen, …