https://orf.at/stories/3325412/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Eröffnung der 103. Salzburger Festspiele zu Optimismus und Miteinander aufgerufen. Nachdem er vor einer Woche in Bregenz die Politik wegen ausgrenzender Sprache mahnte, richtetet er sich heute an die… Weiterlesen »Aufruf zum begründeten Optimismus (27.7.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://oesterreich.orf.at/stories/3183657/ Zitat: Die Demokratie hat in Österreich deutlichen Nachholbedarf bei Transparenz und Kontrolle. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Demokratie-Index, den acht NGOs gemeinsam erstellt haben und der heute präsentiert wurde. Am schlechtesten ist es um die „Infrastruktur der… Weiterlesen »Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)
https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)
Siehe auch diese ORF-Meldung dazu. Na schau, wir bewegen uns in der Wahrnehmung des Herrn Bundespräsidenten doch vorwärts! Von „So sind wir nicht“ über „Was ist denn nun schon wieder passiert“ zu eben „Das darf doch alles nicht… Weiterlesen »„Das darf doch alles nicht wahr sein“ (20.10.2022)
https://orf.at/stories/3289045/ Zitat: Bereits am Wahltag ist klar gewesen, dass sich Alexander Van der Bellen im ersten Wahlgang zum zweiten Mal das Bundespräsidentenamt sichern kann. … Die Wahlbeteiligung ist mit der Briefwahl auf 65,19 Prozent gestiegen; am Sonntag in der… Weiterlesen »Wiederwahl von Van der Bellen (11.10.2022)
https://orf.at/hofburg22/stories/3287011/ Zitat: Am 9. Oktober findet die Bundespräsidentenwahl statt. Gleich sechs Bewerber treten gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen an. Neben der Rekordzahl an Kandidaten macht der politische Kontext die Wahl zu etwas Besonderem, sagt die Politologin Katrin Prapotnik… Weiterlesen »Wahl in besonderem Kontext (29.9.2022)
https://orf.at/stories/3170777/ Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss derzeit dem „Ibiza“-U-Ausschuss Rede und Anwort stehen. Möglicher Postenschacher in der Glücksspielindustrie unter ÖVP und FPÖ und entsprechende mögliche Absprachen mit Novomatic um die Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand… Weiterlesen »„Habe das System nicht erfunden“ (5.7.2020)
Eine denkwürdige Diskussion im Rahmen des „ORF – Im Zentrum“ am 11.9.2022: Und reden wir jetzt noch nicht einmal über die Kandidaten, die sich hier präsentiert haben. Reden wir einmal über die Experten als quasi Schiedsrichter! Was sagt… Weiterlesen »Bundespräsidentenwahl: Im Zentrum Spezial Wahl 22 (11.9.2022):
https://orf.at/stories/3283611/ Zitat: Der Freitag ist Stichtag bei der Bundespräsidentenwahl: Bis 17.00 Uhr mussten alle Bewerber ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Elf Vorschläge sind eingelangt, insgesamt sieben Kandidaten – es treten ausschließlich Männer an – haben die Hürde von… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)