Politik

Herz und Hirn unserer Gesellschaft

Kaum ein Kapitel bestimmt unser gesamtes Leben und unser Umfeld mehr als die Politik. Was dort geschieht – oder nicht geschieht – beeinflusst maßgeblich unser aller Leben und die Zukunft.

Deshalb sind auch die Vorschläge der Demokratischen Alternative in diesem Bereich besonders umfangreich – bis hin zu einem ganzen Verfassungsvorschlag.

Systemschwächen

Was derzeit in unserem politischen System aus dem Ruder läuft …

Verbindliche Wahlversprechen

Ein “Garant für die demokratische Ausführungsqualität” als Stolperstein!

Unser Verfassungsvorschlag

Weil wir ganz dringend ECHTE Demokratie brauchen!

Direkte Demokratie

Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!

Parteiengesetz 2012

Wie scheinbare Transparenz die Konkurrenz auszuschalten versucht

Wahlrechtsreform

Das Wichtigste in unserer Demokratie – und wo es dabei hakt

Staatskrise 2019

Was zu tun (gewesen) wäre, um bestmöglich da herauszukommen

Zivilgesellschaft vs. Politik

Wenn die richtigen Leute das Wichtige verabsäumen

Die Beiträge zum Thema:

    Offener Brief zum Wiederantritt von BP Van der Bellen (23.5.2022)

    G. Kuchta23. Mai 2022
    Offener Brief zum Wiederantritt von BP Van der Bellen (23.5.2022)

      Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 23. Mai 2022 12:29 An: BP Van der Bellen; diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Offener Brief zum neuerlichen Antritt von BP Van der Bellen und Ankündigung einer Gegen-Kandidatur   Sehr geehrte Damen…

    “Kümmert uns nicht mehr” – oder doch? (17.5.2022)

    G. Kuchta17. Mai 2022
    “Kümmert uns nicht mehr” – oder doch? (17.5.2022)

      https://www.derstandard.at/story/2000135730665/so-viele-viren-aber-jetzt-kuemmert-es-uns-nicht-mehr Zitat: Mit Sätzen wie “So viele Viren” Aber jetzt kümmert es uns nicht mehr!” war Karl Nehammer und seine Partei dankbarer Stichwortgeber für zahlreiche Kommentare.  https://www.diepresse.com/6140050/gecko-chefin-sollten-ueber-den-sommer-bei-masken-bleiben Zitat: Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus zeigt derzeit mit…

    Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)

    G. Kuchta14. Mai 2022
    Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)

      Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben dazu auch intensive Kontakte mit Vertretern und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gepflegt. Leider – wieder einmal…

    Nehammer präsentiert ÖVP-Rochaden (10.5.2022)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    Nehammer präsentiert ÖVP-Rochaden (10.5.2022)

      https://orf.at/stories/3264748/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Dienstag, wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag, nach den Rücktritten von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP), in der Politischen Akademie der ÖVP die Neuaufstellung im ÖVP-Regierungsteam präsentiert. Wie…

    Bremse für Grünland-Verbauung (1.7.2020)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    Bremse für Grünland-Verbauung (1.7.2020)

      Ein neues Gesetz soll in Niederösterreich gegen den Flächenverbrauch beschlossen werden. Zumindest die Idee dazu ist zu begrüßen! Was aber mit keinem Wort vorkommt sind geplante und sehr fragwürdige Großprojekte in Niederösterreich. Wie wird mit diesen umgegangen? Werden diese…

    UNO-Frühwarnsystem für Klimakonflikte (1.7.2020)

    G. Kuchta10. Mai 2022
    UNO-Frühwarnsystem für Klimakonflikte (1.7.2020)

      https://news.orf.at/stories/3171799/ Was ist hier zu lesen? Zitat: Die Erderwärmung verändert die Welt und könnte auch eine Reihe neuer Konflikte auslösen. Deutschland will deshalb einen entsprechenden Frühwarnmechanismus bei den Vereinten Nationen installieren … Na ja, für einen FRÜHwarnmechanismus scheint es…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv