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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    OMV schließt alle Wasserstofftankstellen (23.4.2025)

    G. Kuchta24.04.2025
    OMV schließt alle Wasserstofftankstellen (23.4.2025)

      Die OMV, die – wie wir lesen – überhaupt als einziges Unternehmen öffentliche Wasserstofftankstellen in Österreich angeboten hat – und zwar ganze fünf (5…

    Neue Transparenzregeln offenbaren höhere Werbeausgaben (15.4.2025)

    G. Kuchta15.04.2025
    Neue Transparenzregeln offenbaren höhere Werbeausgaben (15.4.2025)

      2021 waren es 225 Millionen Euro an Werbeausgaben der Öffentlichen Hand, 2022 „nur mehr“ 201 Millionen, 2023 sogar bloß 193 Millionen. Und 2024? Sage…

    Regierung will wieder Gegengeschäfte (14.4.2025)

    G. Kuchta14.04.2025
    Regierung will wieder Gegengeschäfte (14.4.2025)

      Die österreichische Bundesregierung will also bei den anstehenden Rüstungskäufen wieder auf Gegengeschäfte setzen. Cool! Weil man ja offenbar aus der massiven Kritik und Problematik…

    Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

    G. Kuchta10.04.2025
    Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

      Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)   https://orf.at/stories/3390155/…

    Koalition will Missbrauch von Volksbegehren begegnen (8.4.2025)

    G. Kuchta8.04.2025
    Koalition will Missbrauch von Volksbegehren begegnen (8.4.2025)

      Obwohl das Volksbegehren für ein Bereicherungsverbot aus Volksbegehren gescheitert ist halten auch wir seitens der DA es für sinnvoll, den Initiatoren eines Volksbegehrens bei…

    Auch Haushalte sollen Beitrag leisten (30.3.2025)

    G. Kuchta31.03.2025
    Auch Haushalte sollen Beitrag leisten (30.3.2025)

      Schön langsam wird das Ausmaß der staatlichen Finanzmisere und der Folgen der Wirtschaftskrise deutlich. Wobei da wohl noch nicht alle Karten auf dem Tisch…