Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

    G. Kuchta29. Januar 2023
    ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

      https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht.   Was…

    Release 6 unseres Verfassungsvorschlags ist fertig und online (28.1.2023)

    G. Kuchta28. Januar 2023
    Release 6 unseres Verfassungsvorschlags ist fertig und online (28.1.2023)

      In der Release 6 wurden nun die Vorschläge eingearbeitet, die wir aufgrund der vorangegangenen Version bekommen haben. Wobei es überraschend wenige Kritikpunkte und Hinweise sind, die uns zugegangen sind. Falls jemand die Texte schon aus vorangegangenen Releases kennt, tut…

    U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

    G. Kuchta20. Januar 2023
    U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

      https://orf.at/stories/3302103/ Zitat: Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist heute voraussichtlich zum letzten Mal zusammengekommen, um Inhaltliches zu besprechen – sollte sich nicht überraschend noch eine Mehrheit für einen Antrag von FPÖ und SPÖ auf Verlängerung finden. Einbringen werden die beiden Oppositionsparteien diesen in…

    Blümel: Wechsel nur in Wiener Regierung (26.8.2020)

    G. Kuchta17. Januar 2023
    Blümel: Wechsel nur in Wiener Regierung (26.8.2020)

      https://wien.orf.at/stories/3063885/ Zitat aus dem in dem Beitrag verlinkten Video – Wolf: “Das heißt, Sie werden entweder in Wien in die Regierung kommen oder Sie bleiben in der Bundesregierung?” Blümel: “Das sind die wahrscheinlichsten Optionen.”   Dazu ist anzumerken: Wir…

    FPÖ spielt im Wien-Wahlkampf erneut mit EU-Austritt (23.8.2020)

    G. Kuchta17. Januar 2023
    FPÖ spielt im Wien-Wahlkampf erneut mit EU-Austritt (23.8.2020)

      https://orf.at/stories/3178429/ Zitat: Die FPÖ stößt im Wiener Wahlkampf eine EU-Austrittsdebatte an. Wenn die EU sich weiter gegen eine Bevorzugung von Staatsbürgern bei Sozialleistungen querlege, „müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt“, sagte der wahlkämpfende Wiener FPÖ-Chef Dominik…

    Ex-FPÖ-Politiker schuldig gesprochen (20.8.2020)

    G. Kuchta16. Januar 2023
    Ex-FPÖ-Politiker schuldig gesprochen (20.8.2020)

      https://www.derstandard.at/story/2000119449678/ex-fpoe-politiker-wegen-hitler-geburtstags-postings-schuldig-gesprochen Zitat: Der ehemalige FPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, ist am Mittwoch in St. Pölten wegen NS-Wiederbetätigung vor einem Schwurgericht schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen bejahten den Verstoß gegen Paragraf 3g des Verbotsgesetzes im Verhältnis von fünf zu…