https://orf.at/stories/3318066/ Zitat: Die Ex-EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili, die jüngst ihre Fußfessel ablegen durfte, will ins EU-Parlament zurückkehren. Kaili ist das Gesicht jenes Bestechungsskandals, der Europa Ende 2022 aufrüttelte. Auf EU-Ebene ist man um Imagepolitur bemüht. Doch was ist seit dem… Weiterlesen »Kritik an „Kultur der Straflosigkeit“ (31.5.2023)
https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)
https://orf.at/stories/3313708/ Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ… Weiterlesen »Platz auch für „linkes Protestventil“ (24.4.2023)
https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den… Weiterlesen »ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)
https://noe.orf.at/stories/3180595/ Zitat: Der Termin für die Landtagswahl ist fix: Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien haben sich heute, Donnerstag, darauf geeinigt, dass die Wahl am 29. Jänner stattfinden wird. Der Termin muss noch von der Landesregierung bestätigt werden.… Weiterlesen »Ein kurzer, intensiver Wahlkampf (3.11.2022)
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/parteien-einig-termin-fuer-die-landtagswahl-in-noe-steht-fest/402204573 Zitat: Jetzt ist es fix: Niederösterreich wählt am 29. Jänner 2023 einen neuen Landtag. Das ist das Ergebnis von Parteiengesprächen, die in den vergangenen Tagen stattfanden. Verkündet wurde der Termin am Donnerstag im Palais Niederösterreich in Wien. … Weiterlesen »Niederösterreich wählt am 29. Jänner (3.11.2022)
https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)
Hier der Videomitschnitt seines Konzertabschlusses samt der so bedeutenden Rede gestern in Warschau: Wichtige und richtige Worte, die nicht nur für die Ukraine oder Polen Bedeutung haben. Sting sagt ja auch – völlig zu Recht, dass die Demokratie… Weiterlesen »Sting’s Rede in Warschau (31.7.2022)