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ÖVP

ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)

  https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)

1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)

  https://news.orf.at/stories/3318028/ Zitat: Die milliardenschweren CoV-Hilfen für Unternehmen sorgen weiterhin für Ungereimtheiten. Von den ausbezahlten Subventionen wackeln 1,062 Mrd. Euro, berichteten die „Oberösterreichische Nachrichten“ („OÖN“) mit Verweis auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Auslöser sei das EU-Beihilfenrecht,… Weiterlesen »1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)

Regierung verabschiedet strenge Regeln für den ORF (27.4.2023)

  https://kurier.at/kultur/medien/orfat-darf-kuenftig-nur-mehr-350-meldungen-pro-woche-publizieren/402426854 Zitat: Die Regierung hat sich auf eine ORF-Digitalnovelle geeinigt: Am Mittwoch präsentierten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer die Eckpunkte. So darf der ORF künftig sowohl online-only als auch online-first produzieren, weiters wird es… Weiterlesen »Regierung verabschiedet strenge Regeln für den ORF (27.4.2023)

Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)

  https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)

Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)

  https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn… Weiterlesen »Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)

U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

  https://orf.at/stories/3302103/ Zitat: Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist heute voraussichtlich zum letzten Mal zusammengekommen, um Inhaltliches zu besprechen – sollte sich nicht überraschend noch eine Mehrheit für einen Antrag von FPÖ und SPÖ auf Verlängerung finden. Einbringen werden die beiden Oppositionsparteien diesen in… Weiterlesen »U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

Prämien für AUA-Spitze (19.8.2020)

  https://www.derstandard.at/story/2000119412371/nach-der-staatshilfe-gibt-es-praemien-fuer-aua-spitze Zitat: Die AUA zahlt Führungscrew und Topmanagement variable Gehaltsbestandteile für 2019. Das irritiert so manche angesichts des Rückstaus bei Ticketerstattungen und der angespannten Lage   Die AUA zahlt also dem Vorstand und rund 200 Managern einen Bonus. Zitat:… Weiterlesen »Prämien für AUA-Spitze (19.8.2020)