ÖVP

US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

  https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

Österreich ist krank (21.4.2022)

  https://orf.at/stories/3260942/ Zitat: Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.412 Coronavirus-Todesfälle „nachgemeldet“ – und damit für einige Verwirrung gesorgt. Die Todesfälle schienen bisher weder in der Morgenmeldung der Ministerien noch in der auf dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) basierenden AGES-Dashboard auf. „Gefunden“… Weiterlesen »Österreich ist krank (21.4.2022)

“Es kann nie eine neue Normalität geben” (27.4.2020)

  https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit news.at davor, dass wir uns gerade in diesem Zusammenhang keine „neue Normalität“ einreden lassen sollten,… Weiterlesen »“Es kann nie eine neue Normalität geben” (27.4.2020)

Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

  https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)

  https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff in der Debatte über die Coronavirus-Gesetze.   Siehe dazu Artikel 38 (Gesetzgebung auf Bundes- und… Weiterlesen »Anwälte fordern Eilverfahren des VfGH (19.4.2020)

Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)

  https://orf.at/stories/3158536/ Zitat: Angesichts der von der Regierung und den Ländern verordneten Bewegungseinschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus befürchten Experten eine Zunahme der Fälle häuslicher Gewalt. Um dem entgegenzuwirken, stellten Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag… Weiterlesen »Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)

Ergebnisse der NÖ-Landwirtschaftskammerwahl 2020 (2.3.2020)

  https://www.noe.gv.at/noe/Wahlen/LLWK2020_Endergebnis.pdf   Die Ergebnisse der niederösterreichischen Landwirtschaftskammerwahl vom 1.3.2020 machen es einem Beobachter sehr schwer, hier keine Schubladisierung einer Berufsgruppe vorzunehmen! 85,01 % für den ÖVP-Bauernbund, und nur eine einzige zweite Liste – Österreichischer Unabhängiger Bauernverband – hat den… Weiterlesen »Ergebnisse der NÖ-Landwirtschaftskammerwahl 2020 (2.3.2020)