Nach dem – inhaltlich an sich zu erwartenden – Scheitern der Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS über die Bildung einer neuen Regierung fraagen sich wohl viele, wie es nun weitergehen soll: Wählen wir jetzt so lange, bis die… Weiterlesen »Weichenstellung bei Regierungsbildung (5.1.2025)
Musiker und Sänger Schiffkowitz von S.T.S. hat beschlossen, seine Heimatgemeinde Sinabelkirchen nicht mehr im bekannten Hit „Fürstenfeld“ zu nennen, weil die FPÖ dort bei den vergangenen Landtagswahlen in der Steiermark knapp über 50 Prozent der Stimmen holte. Fragt sich:… Weiterlesen »Sinabelkirchen nach FPÖ-Mehrheit aus S.T.S.-Hit gestrichen (26.11.2024)
Dass die FPÖ auch nicht die Partei sein wird, die Österreich und seine Bevölkerung in eine segensreiche Zukunft führt, dazu braucht man keine seherischen Gaben. Dazu reicht schon ein Blick in diverse Chatprotokolle und sonstige Begebenheiten der Vergangenheit. Nur… Weiterlesen »FPÖ – einbinden oder ausgrenzen? (7.10.2024)
Nun liegen offizielle, recht spannende Zahlen auf dem Tisch: Einerseits, dass das österreichische Budgetdefizit für 2024 doch bei 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – und damit deutlich über den EU-Regeln – liegen wird. Aber ausgerechnet den Verantwortlichen dafür schickt Österreich… Weiterlesen »Zahlenspiele (4.10.2024)
Nach der Nationalratswahl 2024 beginnt – wie nach jeder – nun das Wichtigste für die Politiker und Parteien, die den Einzug in den Nationalrat geschafft haben: Das Feilschen um Regierungsjobs und sehr viel Geld, vor allem persönlich für die… Weiterlesen »ÖVP „mit Erpressungspotenzial“ (1.10.2024)
Bei der heutigen Nationalratswahl ist in Wahrheit genau das geschehen, was zu erwarten war: Die Regierungsparteien (ÖVP und GRÜNE) wurden für die vergangenen fünf Jahre abgestraft – und das völlig verdient. Die großen Oppositionsparteien im Parlament haben einerseits relativ… Weiterlesen »FPÖ auf Platz eins, ÖVP deutlich vor SPÖ (29.9.2024)
Bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September könnten viele neue Gruppierungen und Mandatare ins Parlament einziehen. Politikberater Thomas Hofer sieht das Problem, dass sich „die Neuen“ erst für ziemlich lange Zeit an den parlamentarischen Betrieb, den man auch lernen… Weiterlesen »Wahl könnte großen Umbruch bringen (28.8.2024)
Die Stadt Wien benutzt wieder einmal die Valorisierungsregeln, um die Gebühren kräftig zu erhöhen. Finanzstadtrat Peter Hanke von der SPÖ (!!) meint, dass die Erhöhungen alternativlos seien. Betrachtet man allerdings den Rechnungshof-Rohbericht zu den Werbeausgaben der Stadtregierung – nur… Weiterlesen »Gebührenerhöhungen in Wien alternativlos (20.8.2024)
Die ORF-Sommergespräche werden den Menschen – nicht ganz unberechtigt – als Beginn des Intensivwahlkampfs für die Nationalratswahl am 29.9.2024 angekündigt. Um so bedenklicher, dass dabei – wieder einmal – nur die schon im Parlament vertretenen Parteien zu Wort kommen… Weiterlesen »Einstimmung auf den Wahlkampf (5.8.2024)
Fragt sich: Gibt die Demokratische Alternative – als mittlerweile ausgeschiedene Partei – eine Wahlempfehlung für die Nationalratswahl am 29.9.2024 ab? Die Antwort: Für eine einzelne Partei NEIN! Punkto Vorgehen, um in der Wahlzelle das für sich selbst als Wähler… Weiterlesen »„Wahlempfehlung“ der DA (3.8.2024)