NEOS

Halb schwanger (23.8.2022)

  https://orf.at/stories/3282081/ Zitat: In der rot-pinkfarbenen Wiener Stadtregierung hängt der Haussegen ein wenig schief. Der Wiener NEOS-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr kritisierte in einem Interview für die „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) die Gebührenerhöhung in der Bundeshauptstadt: „Es ist enttäuschend, dass ein Aussetzen… Weiterlesen »Halb schwanger (23.8.2022)

Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)

  https://wien.orf.at/stories/3169434/ Zitat: Die Stadt Wien erhöht die Gebühren für Wasser, Kanal, Müllentsorgung sowie die Preise der Parkscheine. Die Anpassung der Tarife für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen. Es wird zur Jahresmitte geprüft, ob der… Weiterlesen »Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)

Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)

  https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)

Debatte über Neutralität und Sicherheit (9.5.2022)

  https://orf.at/stories/3263981/ Zitat: Während sich die Stimmung in bündnisfreien Ländern wie Schweden und Finnland angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wandelt, sind die Menschen im neutralen Österreich weiterhin gegen einen NATO-Beitritt. Für einen NATO-Beitritt sprechen sich nur 14 Prozent der Österreicher… Weiterlesen »Debatte über Neutralität und Sicherheit (9.5.2022)

Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_00454/fname_793006.pdf Zitat: Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger‚ MES, Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Finanzierung politischer Parteien (Parteiengesetz 2012 – PartG) geändert wird    Wie oft hören wir… Weiterlesen »Antrag der NEOS zum Parteiengesetz 2012 (29.5.2020)

Offener Brief zum Parteiengesetz 2012 (10.5.2020)

  Hier finden Sie einen Offenen Brief der DA zur weiterhin zielstrebig betriebenen Unterbindung des politischen Wirkens von Kleinparteien und der Hinderung weitgehend mittelloser Menschen an der direkten Vertretung ihrer Anliegen in Österreich.