Werner Kogler

Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)

  https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)

Unterstützungsgelder: Flaschenhals oder Sickergrube? (18.6.2020)

  https://orf.at/stories/3170451/ Zitat: Es sei notwendig, so Niessl, auch Hallensport analog zu Nachbarländern wie der Schweiz, Tschechien und Slowenien „im Sinne einer verantwortungsvollen Normalität wieder ohne Einschränkungen zuzulassen“. Er regte „Contact Tracing“ (Nachverfolgen der Infektionskette, Anm.) im organisierten Sport an,… Weiterlesen »Unterstützungsgelder: Flaschenhals oder Sickergrube? (18.6.2020)

Neue Ressortverteilung in der Regierung (11.1.2020)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0018/index.shtml Zitat: “Formal wird es laut Bundesministeriengesetz künftig 13 Ministerien – und damit eines mehr als bisher – geben. Dazu kommen laut Koalitionsvereinbarung zwei dem Bundeskanzleramt zugeordnete Ministerinnen, die zum einen für Integration und Frauen und zum anderen für… Weiterlesen »Neue Ressortverteilung in der Regierung (11.1.2020)

Regierungsprogramm: Informationsfreiheit (9.1.2020)

  https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf   “Kontroll- und Transparenzpaket Informationsfreiheit” – das ist ja ein besonders spannender Punkt! Weil da nämlich zuerst steht (Zitat): “Abschaffung des Amtsgeheimnisses bzw. der Amtsverschwiegenheit”. Und dann gleich (Zitat): “Aufhebung von Art. 20 Abs. 3 und 4 B-VG”.… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Informationsfreiheit (9.1.2020)

Regierungsprogramm: Wahlrechtsreform (9.1.2020)

  https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf   “Wahlrechtsreform” – hey, super, endlich! Aber was liest man hier (nicht)? Zitat: “In der Vergangenheit wurden gerade in der Zeit vor Wahlen Beschlüsse gefasst mit langfristiger Auswirkung auf das Bundesbudget, ohne dass diese Beschlüsse den regulären Prozess… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Wahlrechtsreform (9.1.2020)