https://orf.at/stories/3282081/ Zitat: In der rot-pinkfarbenen Wiener Stadtregierung hängt der Haussegen ein wenig schief. Der Wiener NEOS-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr kritisierte in einem Interview für die „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) die Gebührenerhöhung in der Bundeshauptstadt: „Es ist enttäuschend, dass ein Aussetzen… Weiterlesen »Halb schwanger (23.8.2022)
https://oesterreich.orf.at/stories/3170107/ Zitat: Die Zufriedenheit mit der heimischen Demokratie ist laut dem aktuellen Demokratieradar des Austrian Democracy Lab (ADL) von Donau-Uni Krems und Universität Graz weiter gering. Nur 61 Prozent der Befragten sind diesem zufolge der Meinung, dass die Demokratie… Weiterlesen »Demokratiezufriedenheit bleibt gering (22.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3169628/ Zitat: Weil eine Mindestpensionistin doppelten Anspruch auf den Teuerungsausgleich hat, erhält sie einmalig keine Mietbeihilfe mehr. Das trifft offenbar Tausende in der Stadt. Der Hintergrund ist eine Doppelförderung von Stadt und Bund. Eine 82-Jährige Pensionistin ist verunsichert. Ihr… Weiterlesen »Zu hohe Förderung: Mietbeihilfe gestrichen (18.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3169434/ Zitat: Die Stadt Wien erhöht die Gebühren für Wasser, Kanal, Müllentsorgung sowie die Preise der Parkscheine. Die Anpassung der Tarife für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen. Es wird zur Jahresmitte geprüft, ob der… Weiterlesen »Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)
https://orf.at/stories/3280687/ Zitat: Italiens Rechtsparteien wollen bei einem Wahlsieg die Verfassung ändern und ein präsidentielles Regierungssystem wie in Frankreich oder den USA einführen. Das bestätigte Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia in einem Radiointerview heute. Dabei sorgte er mit… Weiterlesen »Italiens Rechte wollen Verfassung ändern (12.8.2022)
https://kurier.at/politik/inland/van-der-bellen-tadelt-rosenkranz-riecht-nach-putsch/402106869 Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen. „Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen“, sagte das amtierende… Weiterlesen »„Riecht nach Putsch und Willkür“ (12.8.2022)
https://apa.at/news/unterschriften-sammlung-fuer-die-hofburg-kandidatur-laeuft-2/ Zitat: Amtsinhaber Alexander Van der Bellen, FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz und Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny haben am Dienstag – dem Starttag für das Unterschriften-Sammeln – mit öffentlichen Auftritten um Unterstützung für ihre Bundespräsidenten-Kandidatur geworben. 6.000 Wahlberechtigte müssen sie bis 2.… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Unterschriften-Sammlung läuft (9.8.2022)
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Dienstag, 9. August 2022 07:43 An: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich ; Heute (UBahn-Zeitung); Die Presse (Chefredaktion); Profil; Wiener Zeitung Chefredaktion; Salzburger Nachrichten; Tiroler… Weiterlesen »Offener Brief zum Stichtag für die BP-Wahl 2022 (9.8.2022)
https://teletext.orf.at/channel/orf1/page/152/1 Nun könnte man sagen: Die Legislative kann ja Gesetze so verfassen, dass es „die Richtigen trifft“. Könnte man – muss man aber gar nicht! Denn hier geht es ja um die Besteuerung von Unternehmensgewinnen. Es ist ja… Weiterlesen »Sondersteuer könnte Falsche treffen (8.8.2022)