Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://orf.at/stories/3139981/ Zitat: Acht Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Jetzt will Kurz Gespräche mit allen Parteien führen, wie seit dem Wahlsieg mehrfach betont wurde.… Weiterlesen »Kurz soll neue Regierung bilden (7.10.2019)
Das vorläufige Endergebnis der NR-Wahl 2019 ist da! Nach dem hat die SPÖ – verglichen mit der NR-Wahl 2017, also in nicht einmal 2 Jahren – 349.878 Stimmen verloren. Das sind auf Basis von 2017 satte 25,69 Prozent. In… Weiterlesen »Endergebnis der NR-Wahl 2019 (3.10.2019)
https://orf.at/stories/3139145/ Zitat: Die Nationalratswahl ist geschlagen, die Sieger und Verlierer stehen fest. Klare Nummer eins wurde mit deutlichen Zugewinnen die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz. Er wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten –… Weiterlesen »Wahlergebnis lässt viel Koalitionsspielraum (30.9.2019)
https://orf.at/stories/3138751/ Zitat: Während der Spitzenkandidat der Grünen, Werner Kogler, gegen die „Neigungsgruppe Korruption und Rechtsextremismus“ Stimmung machte, warnte der ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz erneut vor einer Koalition gegen die ÖVP. Erzielten Rot-Grün-Pink gemeinsam nur ein Prozent mehr als bei der… Weiterlesen »Kurz warnt erneut vor Koalition gegen ÖVP (27.9.2019)
https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/nach-rechtsruck-waehlen-argentinier-wieder-links/400579067 Zitat: Mauricio Macris Amtstage sind wohl gezählt. Das wurde ihm am Sonntag überraschend klar – und das auch noch überraschend deutlich. Er verlor eine – eigentlich der Kandidatenaufstellung dienende – Vorwahl mit nur 32 Prozent der Wählerstimmen. Gewinner… Weiterlesen »Nach Rechtsruck wählen Argentinier wieder links (18.8.2019)
https://kurier.at/politik/ausland/ist-fleisch-zu-billig-deutschland-diskutiert-ueber-hoehere-steuern/400574555 Zitat: Höhere Steuern auf Fleisch einheben und so maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl fördern? Dieser Vorschlag wird derzeit in Deutschland breit diskutiert – und findet auch in Österreich seine Anhänger. Nun gibt es also eine Diskussion um… Weiterlesen »Kommt jetzt die Fleischsteuer? (13.8.2019)
https://orf.at/stories/3132441/ Zitat: Acht Parteien treten bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit an – fünf weitere kommen in einzelnen Bundesländern noch dazu. Das teilte das Innenministerium am Freitag nach der um 17.00 Uhr abgelaufenen Frist für die Einreichung der… Weiterlesen »Acht Parteien treten bundesweit an (3.8.2019)
https://kurier.at/kultur/medien/die-wahl-im-privat-tv-liste-jetzt-bei-puls4-duellen-nicht-dabei/400558925 Zitat: Die Nationalratswahl wird ab Ende August das heimische TV-Programm beherrschen. ATV, Puls4 und ServusTV haben am Dienstag ihre vorläufigen Pläne zur Berichterstattung bekanntgegeben. Die Grünen, obwohl aktuell nicht im Nationalrat, wurden von ATV wie Puls4 eingeladen. Bei den Duellen… Weiterlesen »Liste Jetzt bei Puls4-Duellen nicht dabei (31.7.2019)