FPÖ

Halb so viele Mitarbeiter wie Türkis-Blau (14.8.2019)

von G. Kuchta
30. Mai 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/kabinett-bierlein-kommt-mit-halb-so-vielen-mitarbeitern-wie-tuerkis-blau-aus/400577690 Zitat: Laut Anfragebeantwortungsserie an die Liste JETZT gibt es nun 191 Mitarbeiter. Unter Türkis-Blau waren es 395. Rossmann: Kabinette der Regierung Kurz waren „unverhältnismäßig aufgeblasen“. Also bei den Kleinen sparen, um den Staatshaushalt zu sanieren – weil… Weiterlesen »Halb so viele Mitarbeiter wie Türkis-Blau (14.8.2019)

„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)

von G. Kuchta
17. April 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen gegeben, argumentierte er am Dienstag in der ORF-„ZiB2“ – und erwähnte ein weiteres Mal die… Weiterlesen »„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)

Die Schredder-Affäre (24.7.2019)

von G. Kuchta
17. April 202116. Januar 2023

https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)

Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://wien.orf.at/stories/3004346/ Zitat: Ein 42-jähriger Wiener hat am späten Freitagnachmittag mitten in der Stadt Schießübungen veranstaltet. Mit einer Langwaffe schoss er aus dem Fenster seiner Wohnung in der Sobieskigasse in Alsergrund auf den Rauchfang eines Nachbarn. … Gegen den 42-Jährigen… Weiterlesen »Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)

Politposse um „fördernde Mitglieder“ (7.7.2019)

von G. Kuchta
5. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3129411/ Zitat: Groß war die Aufregung bei FPÖ und JETZT, als am Sonntag neue Pläne von NEOS bekanntgeworden sind: Nach dem Verbot großer Parteispenden sollen künftig auch „fördernde Mitglieder“ aufgenommen werden. Allein: FPÖ und JETZT sehen in ihrem Statut… Weiterlesen »Politposse um „fördernde Mitglieder“ (7.7.2019)

SPÖ, FPÖ und JETZT einig bei Reform (1.7.2019)

von G. Kuchta
4. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3128599/ Zitat: Die Mehrheit im Nationalrat für eine Reform des Parteiengesetzes steht. FPÖ, SPÖ und JETZT einigten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Antrag, wurde vonseiten der Verhandlungspartner der APA berichtet. Dieser beinhaltet Neuerungen bei Einzelspenden, eine neue Obergrenze… Weiterlesen »SPÖ, FPÖ und JETZT einig bei Reform (1.7.2019)

Parteifinanzen: Keine ernsthaften Gespräche (28.6.2019)

von G. Kuchta
4. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3128360/ Zitat: NEOS und JETZT haben in Sachen Parteienfinanzierung die fehlende Gesprächsbereitschaft bei ÖVP, SPÖ und FPÖ beklagt. Die ÖVP rechnet ihrerseits mit einem gemeinsamen Antrag von SPÖ und FPÖ und sprach von einer „Rendi-Wagner-Kickl-Allianz der Intransparenz“. Die Umgehung… Weiterlesen »Parteifinanzen: Keine ernsthaften Gespräche (28.6.2019)

Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)

von G. Kuchta
3. April 202116. Januar 2023

https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP sei für die SPÖ die einzig realistische Variante. Gut, nehmen wir also diese Wortmeldung… Weiterlesen »Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)

Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)

von G. Kuchta
3. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3127165/ Zitat: Generalsekretär Harald Vilimsky sagte gestern in der ZIB2, er hätte kein Problem mit einem Comeback Straches, wenn dieser in der „Ibiza-Affäre“ nicht verurteilt werde. Zur Frage, ob Strache dann Spitzenkandidat bei der Wiener Landtagswahl 2020 werden könnte,… Weiterlesen »Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)

Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)

von G. Kuchta
1. April 202116. Januar 2023

https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)

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