https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)
https://wien.orf.at/stories/3004346/ Zitat: Ein 42-jähriger Wiener hat am späten Freitagnachmittag mitten in der Stadt Schießübungen veranstaltet. Mit einer Langwaffe schoss er aus dem Fenster seiner Wohnung in der Sobieskigasse in Alsergrund auf den Rauchfang eines Nachbarn. … Gegen den 42-Jährigen… Weiterlesen »Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)
https://orf.at/stories/3129411/ Zitat: Groß war die Aufregung bei FPÖ und JETZT, als am Sonntag neue Pläne von NEOS bekanntgeworden sind: Nach dem Verbot großer Parteispenden sollen künftig auch „fördernde Mitglieder“ aufgenommen werden. Allein: FPÖ und JETZT sehen in ihrem Statut… Weiterlesen »Politposse um „fördernde Mitglieder“ (7.7.2019)
https://orf.at/stories/3128599/ Zitat: Die Mehrheit im Nationalrat für eine Reform des Parteiengesetzes steht. FPÖ, SPÖ und JETZT einigten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Antrag, wurde vonseiten der Verhandlungspartner der APA berichtet. Dieser beinhaltet Neuerungen bei Einzelspenden, eine neue Obergrenze… Weiterlesen »SPÖ, FPÖ und JETZT einig bei Reform (1.7.2019)
https://orf.at/stories/3128360/ Zitat: NEOS und JETZT haben in Sachen Parteienfinanzierung die fehlende Gesprächsbereitschaft bei ÖVP, SPÖ und FPÖ beklagt. Die ÖVP rechnet ihrerseits mit einem gemeinsamen Antrag von SPÖ und FPÖ und sprach von einer „Rendi-Wagner-Kickl-Allianz der Intransparenz“. Die Umgehung… Weiterlesen »Parteifinanzen: Keine ernsthaften Gespräche (28.6.2019)
https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP sei für die SPÖ die einzig realistische Variante. Gut, nehmen wir also diese Wortmeldung… Weiterlesen »Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)
https://orf.at/stories/3127165/ Zitat: Generalsekretär Harald Vilimsky sagte gestern in der ZIB2, er hätte kein Problem mit einem Comeback Straches, wenn dieser in der „Ibiza-Affäre“ nicht verurteilt werde. Zur Frage, ob Strache dann Spitzenkandidat bei der Wiener Landtagswahl 2020 werden könnte,… Weiterlesen »Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)
https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition nicht aus, wie sie am Samstag sagte – im Gegenteil. Nach „Ibiza“ sieht sie beim… Weiterlesen »Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Also erst einmal, Herr Strache: Nicht so sehr das Video an sich, sondern Ihre Äußerungen… Weiterlesen »Jetzt spricht Strache (25.5.2019)
Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade aktuellen Artikeln deutlich. Hier der erste: https://orf.at/stories/3123878/ Wovon ist da die Rede? Vom sich auftuenden… Weiterlesen »„Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)