https://orf.at/stories/3286941/ Zitat: Mit 34,7 Prozent und einem Minus von fast zehn Prozentpunkten hat die ÖVP in Tirol ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, landete aber trotzdem auf dem ersten Platz. … Auf Platz zwei landet die FPÖ mit 18,8 Prozent… Weiterlesen »Abwärtstrend und geschürte Ängste (26.9.2022)
https://wien.orf.at/stories/3169434/ Zitat: Die Stadt Wien erhöht die Gebühren für Wasser, Kanal, Müllentsorgung sowie die Preise der Parkscheine. Die Anpassung der Tarife für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen. Es wird zur Jahresmitte geprüft, ob der… Weiterlesen »Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138243553/ein-rechtes-gedraenge-bei-derbundespraesidentschaftswahl Zitat: Die Liste rechter bis sehr rechter Herrschaften (es sind nur HERRschaften), die gegen Alexander Van der Bellen antreten wollen, wird länger. Neuester Zugang ist der Rechtsanwalt und „Krone“-Kolumnist Tassilo Wallentin, der zuerst mit einer Unterstützung durch die… Weiterlesen »Rechtes Gedränge bei der BP-Wahl (15.8.2022)
https://www.tt.com/artikel/30827595/van-der-bellen-knackt-millionengrenze-fpoe-plant-drei-millionen-euro-ein Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine neue Spendenbilanz vorgelegt und dabei die Millionen-Euro-Marke überschritten. Knapp 95.000 Euro hat er bisher von Kleinspendern erhalten, 150.000 Euro von Großspendern. Neu dazugekommen ist die Grazer SLE Schuh GmbH mit… Weiterlesen »Van der Bellen knackt Millionengrenze (3.8.2022)
Im gestrigen Beitrag in der ZIB 2 über den Antritt des FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz zur Bundespräsidentenwahl am 9.10.2022 wurde auch der Umstand erörtert, dass dieser Kandidat den Nationalrat auflösen (und damit Neuwahlen durch die Bundesregierung anberaumen lassen) würde. ORF-Kommentar… Weiterlesen »Was darf der Bundespräsident? (14.7.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3162142/ Zitat: Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September frei gemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS… Weiterlesen »Tiroler Landtag hat sich aufgelöst (24.6.2022)
https://www.news.at/a/was-herr-nehammer-12589528 Zitat: Das Zeitfenster war da. Genutzt wurde es nicht. Damals, als im Dezember 2021 Karl Nehammer seinen Job als Bundeskanzler und „Lernender“ für dieses Land antrat, hätte er aufräumen und einen Schlussstrich ziehen können. Einfach so, weil es… Weiterlesen »Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)
https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)
Sind wir wirklich so überrascht, wer aller von Bürger/innen gewählt wird!? Immer wieder vernimmt man unter Bekannten und Freunden – aber auch in der Öffentlichkeit – Verwunderung darüber, was für Menschen in manchen Ländern gewählt werden. Das sei unverständlich.… Weiterlesen »Die Sache mit der Wählbarkeit (4.6.2020)
Der FPÖ Abgeordnete Peter Schmiedlechner hat einen Entschließungsantrag eingebracht, der die Förderung von Grünbepflanzung in der Landwirtschaft betrifft. Es soll diese – trotz Förderung – ausgesetzt werden, sprich: Förderung: JA Grünbepflanzung: NEIN Hier stellt sich wohl nicht nur die… Weiterlesen »Entschließungsantrag zur Grünbepflanzung (8.5.2020)