Mediale Zwischenbilanz, rund drei Wochen vor Beginn des offiziellen Vorgangs, in dem SIE, die Wähler die Entscheidung treffen sollen, wen SIE auf dem Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 stehen haben wollen: Die Medien haben Ihnen, den… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Medien-Bilanz (17.7.2022)
https://kurier.at/politik/inland/das-sind-die-hofburg-kandidaten/402073501 Zitat – weil es wichtig ist samt den Überschriften: Van der Bellens Herausforderer: Ein Bierfan, zwei Blaue und ein Impfgegner – Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte sich bei der Hofburg-Wahl am 9. Oktober vier Mitbewerbern gegenüber sehen. Am… Weiterlesen »Van der Bellens Herausforderer (13.7.2022)
https://orf.at/stories/3154460/ Zitat: Die frühere OGH-Präsidentin und Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss drängt darauf, das Weisungsrecht vom Justizministerium an einen vom Parlament bestellten Bundes- oder Generalstaatsanwalt zu übertragen. Damit könnte man politischen Einfluss auf die Staatsanwälte verhindern, sagte sie gestern in der… Weiterlesen »Griss für Bundesstaatsanwalt (16.2.2020)
Wenn Fr. Edtstadler in der Sendung „Im Zentrum“ vom 9.2.2020 davon spricht, die Unabhängigkeit der Justiz zu schützen ist dies zwar nett – sie vergisst allerdings, dass in unserem Staat weder die Staatsanwaltschaft noch die Richter tatsächlich im… Weiterlesen »Ist die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr? (10.2.2020)
https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712 Was liest man denn hier? Zitat: „Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.“ Und wohl nicht nur wollte, sondern seither aufgrund ihres Netzwerkes und der Beteiligung an… Weiterlesen »Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte (10.2.2020)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://wien.orf.at/stories/3004346/ Zitat: Ein 42-jähriger Wiener hat am späten Freitagnachmittag mitten in der Stadt Schießübungen veranstaltet. Mit einer Langwaffe schoss er aus dem Fenster seiner Wohnung in der Sobieskigasse in Alsergrund auf den Rauchfang eines Nachbarn. … Gegen den 42-Jährigen… Weiterlesen »Gleiche und viel Gleichere (16.7.2019)
Straches SMS bestätigt: „Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht!“ „Zur Nationalbank: Die BMF-Vorlage zur Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA bezweckt auch, die seit 3.11. laufende ÖNB-Ausschreibung für 4 Direktoren zu unterlaufen, um unsere Macht dort zu schwächen.… Weiterlesen »Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)
https://www.diepresse.com/1567479/bures-holt-brigitte-ederer-in-den-obb-aufsichtsrat Zitat: Der Aufsichtsrat der ÖBB-Holding bekommt prominenten Zuwachs: Infrastrukturministerin Doris Bures wird am kommenden Freitag Brigitte Ederer in das Gremium bestellen. Die Zahl der Kapitalvertreter wird damit von derzeit sieben auf acht aufgestockt. Für Bures ist Ederer, die… Weiterlesen »Bures holt Brigitte Ederer in den ÖBB-Aufsichtsrat (25.2.2014)
http://news.orf.at/stories/2166198/2166190/ Nicht nur dass in den nächsten Tagen weltbewegende Diskussionen auf uns zukommen werden, wie: Welchen angemessenen Titel trägt ein zurückgetretener Papst? Nein, es fragt sich darüber hinaus: Darf ein Mann, der seit seiner Amtseinführung als göttlich unfehlbar galt,… Weiterlesen »Papst Benedikt XVI. tritt zurück (12.2.2013)