Abstimmungsfehler: Parlamentsklubs für elektronische Anlage (28.10.2019)
https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das im Sommer 2021 wieder bezogen werden soll, jedenfalls geben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich…
Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und was zu tun wäre – wenn man wollte: Zitat: Auf Basis der ARD-Hochrechnung von Infratest…
„Menschen erwarten von SP-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen“ (28.10.2019)
https://kurier.at/politik/inland/barbara-novak-menschen-erwarten-von-sp-politikern-mehr-bescheidenheit-als-von-anderen/400650044 Zitat: Alle Politiker stehen unter Beobachtung, sozialdemokratische noch viel stärker. Die Menschen erwarten sich von SPÖ-Politikern mehr Bescheidenheit als von anderen. Bescheidenheit ist eine Tugend, die heutzutage gerade bei Personen, die in führender Position tätig sind, Vorbildwirkung entfaltet.…
Zahl der Zwangsräumungen steigt (28.10.2019)
https://noe.orf.at/stories/3018944/ Zitat: Die Zahl der Wohnungsräumungen ist in Niederösterreich wieder angestiegen. 2018 waren es um etwa 100 Räumungen mehr als im Jahr davor. Als Ursache gelten die ständig steigenden Mietpreise. „In Niederösterreich geht es uns gut!“ Solche Worte…
Ölriesen gaben seit 2010 250 Mio. für EU-Lobbyarbeit aus (24.10.2019)
https://orf.at/stories/3141908/ Zitat: Die fünf größten Erdölkonzerne oder Branchenverbände haben einer Untersuchung zufolge seit 2010 mehr als 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben. … Seit dem Amtsantritt des scheidenden EU-Kommissars Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 hatten…


















