Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (4.11.2019)
Bereits 2008 hat Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, aber wie auch die DA sehen viele Experten hier eine sehr mangelhafte Umsetzung in den letzen 11 Jahren. Wir versuchen, uns im Rahmen der Initiative barriereFREI+ in diesem Bereich für Verbesserungen einzusetzen.…
UVP-Bescheid für S34 ist fertig (2.11.2019)
https://www.noen.at/st-poelten/st-poelten-traisental-uvp-bescheid-fuer-s34-ist-fertig-st-poelten-traisental-s34-asfinag-uvp-uvp-verfahren-169505724 Zitat: Noch diese Woche wird die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen und der positive Bescheid für den Bau der Traisental-Schnellstraße vom Verkehrsministerium erlassen. Das bestätigt Ministeriums-Sprecherin Elisabeth Hechenleitner. Bis zum Baustart für die S 34 wird es dann aber noch dauern. Asfinag-Projektleiter Leopold…
Durch die Hintertür (1.11.2019)
https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche…
Antwort der Post AG (1.11.2019)
Antwort der Post AG zum Schreiben der DA bzgl. E-Flotte vom 09.10.2019: Sehr geehrter Herr Hämmerle, für die Übermittlung Ihres Schreibens betreffend akustisches Signal bei Elektro-Fahrzeugen darf ich mich herzlich bedanken und im Namen der Österreichischen Post AG gerne…
Links oder rechts? (29.10.2019)
Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst…
