https://www.oe24.at/video/fellnerlive/fellner-live-sebastian-bohrn-mena-vs-gerald-grosz/388998321 Hie und da passiert es mir doch, ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) schalte auf OE24. Manchmal sind durchaus Gäste zu sehen, welche interessant sind. Was ich aber gestern hier gefunden habe, verschlägt mir tatsächlich fast die Sprache: Eine regelmäßige… Weiterlesen »Politische Information oder Show-Catchen? (17.7.2019)
https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)
https://futurezone.at/netzpolitik/wahlen-warum-man-unterstuetzungserklaerungen-nur-analog-abgeben-kann/400549862 Zitat: „Wahlen: Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann“ Schon einmal eine spannende, so gewählte Überschrift wenn es gleich danach heißt „Wer eine Kleinpartei auf den Wahlzettel hieven will, kann das in Österreich nur mit persönlichem Erscheinen… Weiterlesen »Warum man Unterstützungserklärungen nur analog abgeben kann (16.7.2019)
https://orf.at/stories/3130263/ Zitat: Eine dazu eingesetzte Arbeitsgruppe hat bis heute kein Ergebnis vorgelegt und wird wegen der Neuwahl vertagt. Vor Überraschung stockt einem der Atem. Oder? Oder leicht nicht? Fragt sich: Wo findet man Menschen, die sich nicht bloß… Weiterlesen »Reform zu Abgeordnetentransparenz stockt (16.7.2019)
Ein ganz persönlicher Beitrag des „großen Vorsitzenden“ (groß, okay – 1,81, also eh ein bissl groß): Eigentlich müsste ich das mit der DA sein lassen und die RPÖ gründen – die „Raunzerpartei Österreichs“. Eine, in der sich alle die… Weiterlesen »RPÖ – eine Partei mit Verfassungsmehrheit? (15.7.2019)
IHR Feedback: Last but not least bitten wir Sie auch um Ihre Rückmeldungen, Anregungen, sachliche Kritik und Expertisen – zum Grundsatzprogramm, auch zum für die Nationalratswahl entworfenen Wahlprogramm, zu unserem Vorgehen, Handlungen und auch Unterlassungen, aber insbesondere auch zum… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 4 (11.7.2019)
https://orf.at/stories/3129519/ Zitat: Vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln für Parteispenden hat NEOS noch eine größere Zuwendung erhalten. Der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner überwies laut Rechnungshof (RH) 300.000 Euro. Das Thema Spenden sorgte in den letzten Tagen für heftige Debatten… Weiterlesen »Haselsteiner spendet 300.000 Euro für NEOS (11.7.2019)
https://orf.at/stories/3129613/ Zitat: Der Rechnungshof (RH) hat am Dienstag mit der Offenlegung der Parteispenden nach den neuen Regeln begonnen. Ab sofort müssen alle Spenden über 2.500 Euro „unverzüglich“ veröffentlicht werden – bisher lag diese Grenze bei 51.000 Euro. Ein entsprechendes… Weiterlesen »RH startet neue Spendenoffenlegung (9.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/dueringer-liste-oexit-plattform-bzoe-aufgeben-ist-keine-option/400546043 Zitat: Ab 9. Juli sammeln zahlreiche Gruppen Unterschriften, um bei der Nationalratswahl antreten zu dürfen – trotz vieler Hürden. … Aber was treibt Menschen an, sich – oft schon seit Jahren – für etwas zu engagieren, das nur… Weiterlesen »Aufgeben ist keine Option (9.7.2019)
Ein paar Klarstellungen zu den heutigen Meldungen im ORF und – von der APA ausgehend – in den diversen Printmedien (wohl ziemlich wortgleich zu erwarten – wie z.B. hier) sind angebracht: Zitat: Der Wiener Gerhard Kuchta will es -… Weiterlesen »Unterschriften-Sammeln für Nationalratswahl beginnt (9.7.2019)