Die Antworten der Demokratischen Alternative auf 11 gestellte Fragen zur Europawahl 2024. Egal wer fragt: Wir versuchen, so rasch, aber auch konkret/sachlich wie möglich zu antworten und bedanken uns für die Möglichkeit, unsere Sicht einzubringen! (Zusammenfassung in einfacher Sprache)… Weiterlesen »Fragenbeantwortung zur Europawahl 2024 (17.4.2024)
Die Europawahlordnung für die kommende EU-Parlamentswahl am 9.6.2024 enthält zahlreiche höchst problematische Bestimmungen. So wie andere Wahlordnungen in Österreich auch. Und es ist merkwürdig, wenn die EU-Kommission und die OSZE in anderen sogenannten Scheindemokratien ihre Stimme erheben – aber… Weiterlesen »Beschwerde zur Europawahlordnung etc. (15.4.2024)
Als ob es nicht auch so schon durch künstlich eingezogene Erschwernisse und die ungleichen Spielregeln für bereits im Nationalrat vertretene Parteien schwer genug für Kleinparteien wäre, genügend Unterstützungserklärungen für einen Wahlantritt zu bekommen, tragen die Medien durch sogar ungleiche… Weiterlesen »Kleinparteien sammeln Unterschriften (6.4.2024)
In jeder grundlegenden Dimension unserer Lebensbasis – Wirtschaft, Soziales und Umwelt – fahren die derzeit Verantwortlichen das System gerade an die Wand. Sogar in dessen Zentrum, der Politik verlieren sie seit schon längerer Zeit alles an Glaubwürdigkeit. Aber dennoch… Weiterlesen »Inflation doppelt so hoch wie im Euro-Raum (3.4.2024)
Die Wohnkosten sind derzeit für sehr viele Menschen in Österreich schon eine ganz massive Kostenbelastung. Und da helfen bloße Politgeplänkel den Betroffenen sehr wenig – vor allem wenn man (politisch recht gut zu verkaufen) immer von anderen etwas verlangt,… Weiterlesen »Umfassendes Maßnahmenpaket für leistbares Wohnen (26.3.2024)
Morgen startet für alle Parteien, die nicht die Unterschriften von ein paar Mandataren haben das Sammeln von Unterstützungserklärungen für die Europawahl (Wahl zum EU-Parlament) am 9.6.2024. Das ist mit einem enorm mühsamen, viel kritisierten Vorgang verbunden, für welchen den… Weiterlesen »Parteien sammeln Unterschriften für EU-Wahl (25.3.2024)
Gut, die Werbeausgaben der Öffentlichen Hand sind insgesamt zurückgegangen. Aber: Von welchen Werten ausgehend? Und da reden wir nicht von der ohnehin stattfindenden politischen Berichterstattung. Da reden wir von zusätzlichen Werbeausgaben – die anderswo fehlen. Wird hier denn tatsächlich… Weiterlesen »Öffentliche Hand drosselte 2023 Werbeausgaben (15.3.2024)
Im Dezember 2023 haben wir gehört, die brodelnde Mitte ginge politisch nach rechts. Jetzt, im März 2024 hören wir, da wäre Protestpotential auch auf der linken Seite. In Wahrheit – glauben wir – will die „brodelnde Mitte“ nirgendwo hingehen!… Weiterlesen »Protestpotenzial auch auf linker Seite (11.3.2024)
Heute, am 6.3.2024 wurde erst offiziell der Wahltag in Österreich für die EU-Wahl am 9.6.2024 im Hauptausschuss des Nationalrats festgelegt. Nach dem richten sich auch die Termine und Fristen, aufgrund derer die Wahlberechtigten in Österreich durch ihre Unterstützungserklärung bestimmen… Weiterlesen »Kandidaten und Kandidatinnen der EU-Wahl (6.3.2024)
Zum laut Professor Peter Filzmaier ausgerufenen Kanzlerduell fragt sich, von wem der drei – Kickl, Nehammer oder Babler – wir uns denn wirklich so richtige Verbesserungen für die Bürger dieses Landes, die Politik und Demokratie erwarten. Und welche Erfahrungen… Weiterlesen »Ziel der ÖVP war Themensetzung (31.1.2024)