Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche Ansichten in manchen Detailaspekten hinweg, aber auf einem dennoch breiten Konsens in vielem beruhend -… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)
https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“ zu wollen. Außerdem hätten Funktionäre der Kommunistischen Partei (KP) bei einer Klausur in dieser Woche… Weiterlesen »Durch die Hintertür (1.11.2019)
Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und was zu tun wäre – wenn man wollte: Zitat: Auf Basis der ARD-Hochrechnung von Infratest… Weiterlesen »Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)
https://orf.at/stories/3141908/ Zitat: Die fünf größten Erdölkonzerne oder Branchenverbände haben einer Untersuchung zufolge seit 2010 mehr als 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben. … Seit dem Amtsantritt des scheidenden EU-Kommissars Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 hatten… Weiterlesen »Ölriesen gaben seit 2010 250 Mio. für EU-Lobbyarbeit aus (24.10.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/wahrscheinlichkeit-eines-grossen-crash-liegt-bei-100-prozent/400616234 Zitat: „Die Wahrscheinlichkeit eines großen Crashs liegt bei 100 Prozent, je länger man den zeitlichen Horizont wählt“, sagt der österreichische Ökonom Rahim Taghizadegan im Gespräch mit schauTV. „Niemand weiß wann genau, aber es ist relativ gewiss, dass es… Weiterlesen »100 Prozent Wahrscheinlichkeit eines großen Crashs (10.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)
https://orf.at/stories/3140175/ Zitat: „Ob Philippa Strache in den Nationalrat einzieht, ist seit Dienstag wieder unklar. Und das, obwohl die Landespartei bereits entschieden hat, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht, womit Strache kein Mandat hätte. Doch… Weiterlesen »Wahlbehörde ist am Zug (9.10.2019)