Eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Bundesverfassung“ (das eigentliche Video startet erst bei 16:07) – mit einem eigenen Beitrag dazu ab 1:40:00 Natürlich wäre es inhaltlich aus meiner / unserer (DA-)Sicht erforderlich gewesen, zur durchaus positiven Sicht des Podiums auf… Weiterlesen »In guter Verfassung? (5.3.2020)
https://kurier.at/politik/ausland/hoher-besuch-an-der-eu-aussengrenze-mit-der-botschaft-hier-geschlossen/400770834 Zitat: Demonstrative Unterstützung der EU-Spitze für Griechenland. Mehr Frontex-Beamte werden geschickt, aber eine Krisenlösung steht weiter aus. Natürlich scheint es so zu sein, dass mit diesen Menscen ein böses Spiel getrieben wird. Und ob hier die türkische… Weiterlesen »Hoher Besuch – mit der Botschaft: Hier geschlossen! (4.3.2020)
https://www.puls24.at/video/puls-24/die-rache-von-strache/v-c03v0c4l38r5 Zitat: Die endgültige Entscheidung, ob Strache für DAÖ tatsächlich bei der kommenden Wien-Wahl antritt, die fällt gestern nicht, dazu sagt Strache aber: „Es bringt nichts in den Rückspiegel zu schauen, mein Blick richtet sich entschlossen nach vorne. Mit… Weiterlesen »Die „Rache“ von Strache (25.1.2020)
https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Gut, also weiter im Text! Zu den „Volksgruppen“ – was findet man da? Etwas mehr Geld für die Volksgruppen soll es vielleicht geben, aber auch (Zitat) „… Gesprächen mit den Ländern und Gemeinden mit dem Ziel, die… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Volksgruppen, Grund- und Menschenrechte (8.1.2020)
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sesbastian-kurz-private-seenotretter-fuehren-zu-mehr-toten-67093716.bild.html Zitat: Der kommende österreichische Bundeskanzler, Sebastian Kurz (33), hat im ersten großen Interview nach der Koalitions-Einigung mit den Grünen seine strikte Migrations- und Flüchtlingspolitik bekräftigt und angekündigt, als Kanzler in Brüssel bei der EU für eine harte Haltung zu… Weiterlesen »„Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“ (7.1.2020)
https://orf.at/stories/3147468/ Zitat: Alle Zeichen deuten auf den Ausschluss des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache aus der FPÖ hin. Oberösterreichs FPÖ-Chef und stellvertretender FPÖ-Bundeschef Manfred Haimbuchner erneuerte am Freitag im Ö1-Morgenjournal vor dem Parteigericht die Forderung nach einem Ausschluss des ehemaligen… Weiterlesen »Alle Zeichen stehen auf Strache-Ausschluss (13.12.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://kurier.at/meinung/ein-paar-wahrheiten-ueber-den-klimawandel/400694450 Zitat: 2019 wird der Passagierrekord der Flughafen Wien-Gruppe vom Vorjahr weit übertroffen werden. Rein statistisch steigen also auch die „Angsthaber“ vor dem Klimawandel mehrmals im Jahr in einen Billigflieger. Ein paar – wohl höchst unangenehme – Gegen-Wahrheiten!… Weiterlesen »Ein paar Wahrheiten über den Klimawandel (5.12.2019)
Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)