https://orf.at/stories/3115536/ Zitat: Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit der Verschärfung seiner Waffengesetze begonnen. Premierministerin Jacinda Ardern kündigte am Montag nach einer Krisensitzung des Kabinetts strengere Regeln an, die „so schnell wie möglich“… Weiterlesen »Neuseeland beschließt schärfere Waffengesetze (18.3.2019)
https://kurier.at/meinung/gefahrloser-wohlfuehl-event/400437103 Zitat: Prinzipiell ist es wirklich positiv zu sehen, wenn Jugendliche (endlich) ein politisches Lebenszeichen von sich geben. Sonst wird die Politik weiterhin lieber den Interessen der Älteren folgen, als den meist recht politikfernen Jungen. … Aber sind wir… Weiterlesen »Gefahrloser Wohlfühl-Event (16.3.2019)
So, und nachdem nun Eure Aufmerksamkeit geweckt ist: Können wir jetzt über unser Programm zur anstehenden EU-Parlamentswahl diskutieren? Ernsthaft: Eine Partei, die sich – so wie wir – auf Sachlichkeit und aus dem heraus konkreten Vorschlägen zu konkreten Problemen… Weiterlesen »„AUSLÄNDER RAUS !!!“ (14.3.2019)
https://kurier.at/meinung/finger-weg-von-unseren-kindern/400429732 Zitat: Kommende Woche demonstrieren Schüler wieder für die Umwelt. Warum das gar nicht nur toll ist. … Wenn der Zehnjährige plötzlich keinen Apfel mehr isst, weil der im Plastiksackerl gewogen wurde, und keine Bananen, weil die von zu… Weiterlesen »Finger weg von unseren Kindern! (10.3.2019)
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/sicherungshaft-wird-chefsache-treffen-bei-kurz/370297290 Zitat: „Wir wollen zügig einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der rechtlich hält und eine Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber ermöglicht“, so Kurz. „Fälle wie in Dornbirn dürfen sich nicht wiederholen, daher wollen wir nun rasch diese Lücke im Gesetz schließen.“ Der Kanzler… Weiterlesen »Sicherungshaft wird Chefsache: Treffen bei Kurz (4.3.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000098713493/wer-schafft-die-arbeit-hartinger-kleins-ausraster-zum-karfreitag Zitat: Die Debatten im Plenum verliefen hitzig. Der „persönliche Feiertag“, den die Koalition bei gleichzeitiger Aufhebung des freien Karfreitags für Evangelische und Altkatholiken anbot, kam bei der Opposition nicht gut an. Entsprechend scharf fiel die Kritik aus. Sozialministerin… Weiterlesen »„Wer schafft die Arbeit?“ (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3113268/ Zitat: Damit lag Österreich im Mittelfeld der EU-28. Deutlich geringer war die Arbeitszeit in vergleichbaren Staaten wie Deutschland, für das die Statistik eine Jahresarbeitszeit von 1.681,4 Stunden ausweist. Damit wird für Deutschland um 56,8 Stunden weniger Jahresarbeitszeit… Weiterlesen »Jahresarbeitszeit in Österreich knapp über EU-Schnitt (28.2.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0181/index.shtml Zitat: Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen und von der Konkurrenz der AkteurInnen. Doch über diese institutionalisierte Konfliktaustragung hinaus sind auch Instrumente nötig, die konstruktive Politik möglich machen. So lautete eine Kernaussage der „Arena Analyse 2019 – Konstruktive… Weiterlesen »Arena Analyse 2019 zum Thema Konstruktive Politik (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3112901/ Zitat: Bei einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weitere Pläne im Asyl- und Fremdenwesen an. Vorgesehen ist neben einer nächtlichen Anwesenheitspflicht auch die Sicherungshaft für bestimmte Asylwerber – basierend auf einer „Gefährdungsprognose“. … Ziel der erneuten Verschärfung… Weiterlesen »Kickl plant weitere Asylverschärfungen (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3113061/ Zitat: Nach der Europawahl im Mai könnten laut Eurobarometer rechte und europaskeptische Parteien über 20 Prozent der EU-Abgeordneten stellen. Ein Rechtsruck, der laut einer neuen Studie vor allem fatale Auswirkungen auf die Erreichung der Klimaziele haben könnte.… Weiterlesen »Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaziele (26.2.2019)