https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
Unter Bezugnahme auf diesen Beitrag hier: Die Frage stellt sich für uns als Gruppierung genauso! Und ganz akut auch zur Generalversammlung am 2.7.2022. Natürlich NICHT aus denselben Gründen, wie das für die ÖVP gerade medial diskutiert wird. Ganz im… Weiterlesen »Was nun, Demokratische Alternative? (17.6.2022)
https://www.news.at/a/was-herr-nehammer-12589528 Zitat: Das Zeitfenster war da. Genutzt wurde es nicht. Damals, als im Dezember 2021 Karl Nehammer seinen Job als Bundeskanzler und „Lernender“ für dieses Land antrat, hätte er aufräumen und einen Schlussstrich ziehen können. Einfach so, weil es… Weiterlesen »Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)
https://orf.at/stories/3270036/ Zitat: Gegen eine Infektion mit dem in Österreich dominanten Untertyp der Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Erregers namens BA.2 waren laut einer Modellrechnung des Teams um Simulationsforscher Niki Popper Anfang Juni geschätzte 61 Prozent der Bevölkerung immun. Das ist eine… Weiterlesen »BA.2-Immunitätsrate bei 61 Prozent (10.6.2022)
https://orf.at/stories/3269929/ Zitat: Die von der Bundesregierung angekündigte Verschiebung der CO2-Bepreisung im Zuge eines Teuerungsausgleichs ist noch nicht fertig verhandelt. Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) zeigte sich heute am Rande einer Pressekonferenz noch zurückhaltend. Sie rechne aber damit, dass „in den nächsten Tagen… Weiterlesen »Regierung vertröstet bei Teuerungsausgleich (7.6.2022)
https://orf.at/stories/3268542/ Zitat: Einhergehend mit sinkenden Kennzahlen fallen mit 1. Juni die nächsten Coronavirus-Maßnahmen und damit – mit Ausnahme von Wien – etwa nun auch die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Im Schatten der Lockerungen sorgen unterdessen die Omikron-Untervarianten BA.4 und… Weiterlesen »Lockerung im Schatten von BA.5 (31.5.2022)
https://wien.orf.at/stories/3158430/ Zitat: Der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) hat am Samstag bei seiner Rede am Wiener SPÖ-Parteitag die Klimaschützerinnen und Klimaschützer, die gegen den Lobautunnel und die Stadtstraße demonstrieren, als „Heisln“ bezeichnet. … Beim Thema Mobilität und der dazugehörigen… Weiterlesen »„Heisln“ (29.5.2022)
https://orf.at/stories/3268246/ Zitat: Während in den USA nach dem Amoklauf mit 19 toten Volksschulkindern in Texas Empörung über das zögerliche Verhalten der Polizei herrscht, fordert Ex-US-Präsident Donald Trump noch mehr Waffen an Schulen. „Die Existenz des Bösen ist einer der… Weiterlesen »Trump fordert mehr Waffen an Schulen (29.5.2022)
https://www.news.at/a/koalition-verspieltes-vertrauen Zitat: Auch die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft hat das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Koalition nicht gestärkt. Eine Exklusiv-Umfrage zeigt, dass Volkspartei und Grünen nicht wirklich zugetraut wird, wirksame Lösungen gegen Teuerung und Pflegenotstand sowie für mehr… Weiterlesen »Das verspielte Vertrauen in die Koalition (27.5.2022)