https://orf.at/stories/3135705 Zitat: Die neue EU-Kommission ist noch nicht konstituiert, aber erste Vorhaben und Regulierungspläne im Digitalbereich zeichnen sich schon ansatzweise ab. So sollen die Verhandlungen mit den USA zu grenzüberschreitenden Ermittlungen (E-Evidence) noch im Herbst gestartet werden, obwohl eine entsprechende… Weiterlesen »Die Überwachungspläne der neuen EU-Kommission (2.9.2019)
https://orf.at/stories/3135486/ Zitat: Der künftige Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Robert Holzmann, hat am Freitag „Bargeld als Zahlungsmittel für unverzichtbar“ erklärt. Und während man hierzulande sogar erwägt, das Recht auf Bargeld in der Verfassung zu verankern, bereitet man sich… Weiterlesen »Schnelleres Aus für Bargeld als erwartet (31.8.2019)
Jetzt nehmen Sie diesen Videobeitrag – ab Minute 15:33 – bzw. die Aussagen darin und vergleichen Sie die mit den nun veröffentlichten und bestätigten Tatsachen zu den Spenden der ÖVP: Da lügt doch wer wie gedruckt bzw. führt uns… Weiterlesen »Unglaubwürdig – und was kommt nun? (22.8.2019)
Diese zwei Beiträge stehen im Österreich-Meldungsteil des ORF rein zufällig fast übereinander: https://salzburg.orf.at/stories/3008264/ Zitat: Künftig sollen Umweltorganisationen in Bereichen wie Raumordnung, Natur- und Umweltschutz oder auch beim Jagdrecht früher von den Behörden über laufende Verfahren informiert werden. Das sieht… Weiterlesen »Mehr Rechte für Umweltorganisationen? (12.8.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/glyphosat-us-strafe-fuer-bayer-von-2-mrd-auf-867-mio-dollar-gesenkt/400561658 Zitat: Der deutsche Pharmakonzern Bayer kommt in einem Gerichtsverfahren in Kalifornien um den Unkrautvernichter Glyphosat um eine Milliardenstrafe herum. Richterin Winifred Smith reduzierte am Donnerstag den von einem Geschworenengericht festgelegten Schadenersatz für ein an Krebs erkranktes Ehepaar auf 86,7… Weiterlesen »Business Cases gerettet! (30.7.2019)
https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimakiller-flugzeug-wieso-es-keine-kerosinsteuer-gibt Zitat: Auf Benzin und Diesel zahlt man als Autofahrer verschiedene Steuern. Beim internationalen Flugverkehr ist das ganz anders: keine Mineralölsteuer, keine Mehrwertsteuer und keine CO2-Abgabe. Rein gar nichts. Das Thema Kerosinsteuer ist in diesen Zeiten aktueller denn… Weiterlesen »Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)
https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0684/index.shtml Zitat: Die ÖVP spricht sich für ein Verbot des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in öffentlichen Parks, Friedhöfen, Sport- und Freizeitanlagen, Schwimmbädern, auf Schulgeländen und Kinderspielplätzen und in unmittelbarer Nähe von Gesundheitseinrichtungen aus. Im Visier hat… Weiterlesen »Glyphosat-Verbot (18.6.2019)
Auch die EU-Wahl hat eines gezeigt: Dass in vielen Reaktionen mehr von Schuldzuweisungen, Angriffen und Machtspielen zu hören war, als von konkreten Veränderungsansätzen. Eines muss uns ALLEN klar sein: Eine tatsächliche Veränderung wie Politik betrieben wird, geht von der… Weiterlesen »Veränderung muss von der Basis kommen! (28.5.2019)
https://news.orf.at/stories/3123769/ Zitat: Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) im Auftrag des Wirtschaftsministeriums hat die Mitgliedschaft in der Union mehr Wirtschaftswachstum, mehr Beschäftigung und eine niedrigere Inflation für Österreich gebracht. Mehr Beschäftigung? Weil zunehmend Menschen zwei oder mehr Jobs brauchen,… Weiterlesen »Österreich hat von EU-Beitritt stark profitiert (22.5.2019)