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EU-, Europa- und Neutralitätspolitik

Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt   Dazu gibt es mehrere Denk-Varianten: Die Abgeordneten des EU-Parlaments halten uns einfach für blöd. Manche EU-Abgeordneten sind vom Intellekt… Weiterlesen »Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)

Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es… Weiterlesen »Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ …   Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

Warum die Sommerzeit nicht die beste Wahl wäre (28.3.2019)

  https://www.tagesschau.de/ausland/zeitumstellung-abgeschafft-101.html Zitat: Das EU-Parlament hat ein Ende der Zeitumstellung im Jahr 2021 befürwortet. Für die tatsächliche Abschaffung muss allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedsstaaten erzielt werden.   Am 26.3.2019 hat das EU-Parlament also die Abschaffung der Zeitumstellung ab… Weiterlesen »Warum die Sommerzeit nicht die beste Wahl wäre (28.3.2019)

EU muss mehr für die eigene Sicherheit unternehmen (23.3.2019)

  Zwei durchaus lesens- und auch intensiv behirnungswerte Zusammenfassungen aus dem Parlament bezüglich Sicherheits- und Verteidigungsstrategie: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0272/index.shtml Zitat: Mit Mario Kunasek war heute erstmals ein Verteidigungsminister im EU-Unterausschuss des Nationalrats, um mit den Abgeordneten zu diskutieren. Konkret informierten Kunasek und… Weiterlesen »EU muss mehr für die eigene Sicherheit unternehmen (23.3.2019)

Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)

  https://orf.at/stories/3115915/ Zitat: Die Diskussion der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gestern Abend im Ö1-„Klartext“ ist über weite Strecken von zwei aktuellen Themen dominiert worden: der Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ aus der Europäischen Volkspartei (EVP) und dem Gezerre um den… Weiterlesen »Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)