Zum Inhalt springen

EU-, Europa- und Neutralitätspolitik

Deutsche Regierung will Glyphosatverbot ab 2024 (4.9.2019)

  https://orf.at/stories/3136046/ Zitat: Die deutsche Regierung will die Anwendung des besonders umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat in Deutschland zum Stichtag 31. Dezember 2023 verbieten. … Bereits ab 2020 soll mit einer „systematischen Minderungsstrategie“ die Anwendung „deutlich“ eingeschränkt werden. Geplant ist unter anderem… Weiterlesen »Deutsche Regierung will Glyphosatverbot ab 2024 (4.9.2019)

Die Überwachungspläne der neuen EU-Kommission (2.9.2019)

  https://orf.at/stories/3135705 Zitat: Die neue EU-Kommission ist noch nicht konstituiert, aber erste Vorhaben und Regulierungspläne im Digitalbereich zeichnen sich schon ansatzweise ab. So sollen die Verhandlungen mit den USA zu grenzüberschreitenden Ermittlungen (E-Evidence) noch im Herbst gestartet werden, obwohl eine entsprechende… Weiterlesen »Die Überwachungspläne der neuen EU-Kommission (2.9.2019)

Mehr Rechte für Umweltorganisationen? (12.8.2019)

  Diese zwei Beiträge stehen im Österreich-Meldungsteil des ORF rein zufällig fast übereinander: https://salzburg.orf.at/stories/3008264/ Zitat: Künftig sollen Umweltorganisationen in Bereichen wie Raumordnung, Natur- und Umweltschutz oder auch beim Jagdrecht früher von den Behörden über laufende Verfahren informiert werden. Das sieht… Weiterlesen »Mehr Rechte für Umweltorganisationen? (12.8.2019)

Business Cases gerettet! (30.7.2019)

  https://kurier.at/wirtschaft/glyphosat-us-strafe-fuer-bayer-von-2-mrd-auf-867-mio-dollar-gesenkt/400561658 Zitat: Der deutsche Pharmakonzern Bayer kommt in einem Gerichtsverfahren in Kalifornien um den Unkrautvernichter Glyphosat um eine Milliardenstrafe herum. Richterin Winifred Smith reduzierte am Donnerstag den von einem Geschworenengericht festgelegten Schadenersatz für ein an Krebs erkranktes Ehepaar auf 86,7… Weiterlesen »Business Cases gerettet! (30.7.2019)

Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)

  https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimakiller-flugzeug-wieso-es-keine-kerosinsteuer-gibt Zitat: Auf Benzin und Diesel zahlt man als Autofahrer verschiedene Steuern. Beim internationalen Flugverkehr ist das ganz anders: keine Mineralölsteuer, keine Mehrwertsteuer und keine CO2-Abgabe. Rein gar nichts.   Das Thema Kerosinsteuer ist in diesen Zeiten aktueller denn… Weiterlesen »Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)

Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

  https://orf.at/stories/3131170/ Zitat: „Großbritannien hat eine europäische Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf angekündigt.“ Gleichzeitig: https://orf.at/stories/3131101/ Zitat: „Am Montag hat die EU einen neuen Anlauf unternommen, eine Lösung im Streit über die Verteilung von im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu… Weiterlesen »Schutzmission für die Schifffahrt im Persischen Golf (22.7.2019)

Glyphosat-Verbot (18.6.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0684/index.shtml Zitat: Die ÖVP spricht sich für ein Verbot des Inverkehrbringens von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in öffentlichen Parks, Friedhöfen, Sport- und Freizeitanlagen, Schwimmbädern, auf Schulgeländen und Kinderspielplätzen und in unmittelbarer Nähe von Gesundheitseinrichtungen aus. Im Visier hat… Weiterlesen »Glyphosat-Verbot (18.6.2019)