https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot geratene Menschen mehr fahren. Wie die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heute mitteilte, wurde eine entsprechende… Weiterlesen »Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3117643/ Zitat: Tofuwürstel, Veggie-Burger und Seitansteak: Auch wo kein Fleisch drin ist, borgen sich die Hersteller häufig die Namen der traditionellen Lebensmittel aus. Nun gibt es im EU-Parlament neue Pläne, solche Bezeichnungen zu verbieten. Ganz überraschend kommt der Vorschlag… Weiterlesen »„Burger“ darf nicht fleischlos sein (5.4.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt Dazu gibt es mehrere Denk-Varianten: Die Abgeordneten des EU-Parlaments halten uns einfach für blöd. Manche EU-Abgeordneten sind vom Intellekt… Weiterlesen »Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es… Weiterlesen »Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ … Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)
Seltsam, Kandidaten der ÖVP hört man immer wieder im EU-Wahlkampf von „christlich-sozialen Werten“ oder „…. gegen den Nationalismus kämpfen …“ sprechen. War es nicht der jetzige Chef der ÖVP, der durch seinen Alleingang in Sachen Balkanroute auf sehr… Weiterlesen »„Denn sie wissen nicht, was sie tun“? (29.3.2019)
https://www.tagesschau.de/ausland/zeitumstellung-abgeschafft-101.html Zitat: Das EU-Parlament hat ein Ende der Zeitumstellung im Jahr 2021 befürwortet. Für die tatsächliche Abschaffung muss allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedsstaaten erzielt werden. Am 26.3.2019 hat das EU-Parlament also die Abschaffung der Zeitumstellung ab… Weiterlesen »Warum die Sommerzeit nicht die beste Wahl wäre (28.3.2019)
https://orf.at/stories/3116716/ Zitat: Das EU-Parlament hat heute das Verbot vieler Wegwerfprodukte aus Plastik auf den Weg gebracht. Die große Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg für entsprechende neue Regeln, die vor allem die Meere vor Verschmutzung bewahren sollen. Vom europäischen… Weiterlesen »Grünes Licht für Verbot von Einwegplastikprodukten (27.3.2019)
Abschlusssatz aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Ziel ist ein selbstbewusstes Österreich in einem starken, gut funktionierenden und geeinten Europa zur Gesundung dieses schönen Planeten. Wir alle haben nur diesen einen! Hier geht es… Weiterlesen »Österreich und die EU (26.3.2019)
https://orf.at/stories/3116383/ Zitat: Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Bericht des Senders ITV zufolge parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austrittsdeal mit der EU zustimmen. Also nur um sich das auf der… Weiterlesen »May stellte Rücktritt in Aussicht (25.3.2019)