Egal, was sich gerade bei der Konkurrenz tut – und ob deswegen die hier thematisierte Wahl doch schon früher stattfindet oder nicht: Wir starten als Demokratische Alternative (DA) per heute in die Nationalratswahl 2024! Nicht mit der Wahl eines… Weiterlesen »Programm für die Nationalratswahl 2024 (5.6.2023)
https://orf.at/stories/3319205/ Zitat: Am SPÖ-Bundesparteitag sind die Stimmen vertauscht worden. Das gab am Montag die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, bekannt. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender. Nein, der Faschingdienstag ist schon vorbei, der 1.… Weiterlesen »Babler statt Doskozil SPÖ-Chef (5.6.2023)
https://orf.at/stories/3318999/ Zitat: Der neue SPÖ-Vorsitzende heißt Hans Peter Doskozil. Er konnte sich am Samstag bei einer Abstimmung am Parteitag in Linz gegen seinen Konkurrenten Andreas Babler durchsetzen. Für Doskozil stimmten 316 Delegierte (53,02 Prozent), Babler kam auf 279 Stimmen… Weiterlesen »Doskozil ist neuer SPÖ-Chef (3.6.2023)
Sie erinnern sich an die Causa? Hier unser erster Beitrag dazu vom 2.11.2022! Und hier unser Einbringen einer Diskriminierungsbeschwerde auf Basis des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG). Doch nun gibt es dazu Positives zu berichten! Gesendet: Dienstag, 30. Mai 2023 11:15 An:… Weiterlesen »Weitere Entwicklung zur digitalen Amtstafel (30.5.2023)
https://www.derstandard.at/story/2000109784270/wer-in-der-spoe-gerade-das-sagen-hat Zitat: In der Sozialdemokratie bilden sich derzeit Lager: Alte Machtzentren blühen auf, junge Ambitionierte wittern Chancen. Denn inmitten der roten Sinnkrise stellt sich die Frage: Wer holt die SPÖ da raus? High Noon in der Löwelstraße. Man kann… Weiterlesen »High Noon in der Löwelstraße (31.5.2023)
https://orf.at/stories/3318066/ Zitat: Die Ex-EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili, die jüngst ihre Fußfessel ablegen durfte, will ins EU-Parlament zurückkehren. Kaili ist das Gesicht jenes Bestechungsskandals, der Europa Ende 2022 aufrüttelte. Auf EU-Ebene ist man um Imagepolitur bemüht. Doch was ist seit dem… Weiterlesen »Kritik an „Kultur der Straflosigkeit“ (31.5.2023)
https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)
https://wien.orf.at/stories/3208954/ Zitat: Angesichts der steigenden Wohnkosten hat die Stadt Wien im März ein Maßnahmen-Paket präsentiert. Nun sind die Details fix : Im Sommer gibt es eine Einmalzahlung für alle unter einem gewissen Einkommen, im September eine Gutschrift für Menschen… Weiterlesen »Gemeindebau-Bonus wird im Herbst gezahlt (25.5.2023)
https://news.orf.at/stories/3318028/ Zitat: Die milliardenschweren CoV-Hilfen für Unternehmen sorgen weiterhin für Ungereimtheiten. Von den ausbezahlten Subventionen wackeln 1,062 Mrd. Euro, berichteten die „Oberösterreichische Nachrichten“ („OÖN“) mit Verweis auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Auslöser sei das EU-Beihilfenrecht,… Weiterlesen »1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)
https://news.orf.at/stories/3317979/ Zitat: Altbundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) hat sich skeptisch zur Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz in der SPÖ geäußert. „Ich will den Jungen, die begeistert sind über Basisdemokratie, nicht ihre Ideale von einer besseren Demokratie wegnehmen“, sagte Fischer im Interview mit dem… Weiterlesen »„Basisdemokratie nicht Wundermittel“ (25.5.2023)