https://tirol.orf.at/stories/3162142/ Zitat: Der Tiroler Landtag hat am Freitag bei einer Sondersitzung seine Auflösung beschlossen und damit den Weg für eine vorgezogene Wahl am 25. September frei gemacht. Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne sowie die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS… Weiterlesen »Tiroler Landtag hat sich aufgelöst (24.6.2022)
https://oe1.orf.at/ugcsubmission/view/3332f947-8750-4819-8f6f-be2d1e3f8f93/Demokratie-2-18-neue-Verfassung-fuer-Oesterreich Zitat: Dies ist eine Initiative, um auf Basis eines bereits erarbeiteten Vorschlags (Begründung, konkreter Text und Erläuterung dazu) eine österreichische Bundesverfassung „für das Volk und durch das Volk“ in die Wege zu leiten – den Vorschlag also zu… Weiterlesen »Eine neue Verfassung für Österreich (11.3.2020)
Eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Bundesverfassung“ (das eigentliche Video startet erst bei 16:07) – mit einem eigenen Beitrag dazu ab 1:40:00 Natürlich wäre es inhaltlich aus meiner / unserer (DA-)Sicht erforderlich gewesen, zur durchaus positiven Sicht des Podiums auf… Weiterlesen »In guter Verfassung? (5.3.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0590/ Zitat: In der der Sondersitzung des Nationalrats mit erfolgreichem Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung folgenden weiteren Sitzung kam es noch zu einer Debatte über die Parteienförderung. Anlass dafür waren Fristsetzungsanträge der NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und des Geschäftsführenden Klubobmannes… Weiterlesen »Reform der Parteienfinanzierung (28.5.2019)
https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten. Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …
https://orf.at/stories/3116043/ Zitat: Die EU-Länder und das Europaparlament haben sich auf eine abgespeckte Reform der Finanzaufsicht in Europa geeinigt. Die heute erzielte Übereinkunft sieht zwar eine Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden vor, ein großer Teil der Befugnisse verbleibt aber bei den Mitgliedsstaaten.… Weiterlesen »Einigung auf abgespeckte Reform der Finanzaufsicht (21.3.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000035700451/demonstration-gegen-hofer-am-19-mai Zitat: Die Offensive gegen Rechts hat auf das Ergebnis des ersten Wahlgangs zur Präsidentschaft mit einem Demonstrationsaufruf reagiert. Gegen Norbert Hofer (FPÖ) soll am 19. Mai auf dem Wiener Heldenplatz eine Kundgebung stattfinden. „Ein deutschnationaler Burschenschafter darf nicht Bundespräsident werden“,… Weiterlesen »Demonstration gegen Hofer am 19. Mai (26.4.2016)