Große Krisen brauchen große Bündnisse (12.9.2022)

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https://kurier.at/meinung/grosse-krisen-brauchen-grosse-buendnisse/402143889

Zitat: Wieder ist ein Land an den Rand gerückt. Der Wahlerfolg der Schwedendemokraten, die im grundsätzlich liberalen skandinavischen Staat mit mehr als 20 Prozent auf Platz zwei vorrückten, könnte einen schlimmen Rechtsruck Schwedens bedeuten. Parteichef Jimmie Åkesson stellt den Regierungsanspruch. Nur zur Klarstellung: Nichts gegen rechts-konservative (oder links-liberale) Regierungen, aber die Schwedendemokraten sind aus einer Neonazi-Bewegung hervorgegangen. Als Nächstes könnte Italien folgen, wo die postfaschistische Giorgia Meloni bald ein Rechtsbündnis in die Regierung führen will. ... Die Radikalisierung der Menschen und damit der Politik ist eine Folgeerscheinung von großen gesellschaftlichen Verwerfungen. Und sie ist eine Katastrophe. Schon in den 1920er-Jahren war nach Hyperinflation und späterem massiven Preisabfall der Wohlstand der Menschen gesunken. Arbeitsplätze gingen verloren, Löhne wurden gekürzt. Die NSDAP erreichte 1932 zweimal mehr als 30 Prozent und gelangte an die Macht. Adolf Hitler wusste, wie man die Ängste der Menschen nutzt. Jetzt muss man nicht gleich die dunkelsten Stunden der Geschichte bemühen, um vor einer Radikalisierung zu warnen. Aber es liegt der Hauch einer „Großen Depression“ in der Luft. ... Große Probleme brauchen große Bündnisse. Mit diesem Argument wurde lange die österreichische Spezialität der Großen Koalition von Sozialdemokraten und Konservativen gerechtfertigt. Es stimmt gerade jetzt wie nie zuvor. Mögen sich vernünftige Kräfte der Mitte entgegen bisherigen Usancen zusammentun, um Radikale in den Regierungen zu verhindern. In Italien, in Schweden, vielleicht auch bald mal in Österreich. Hier sollte man schon jetzt Koalitionen in Sachfragen, eine Gesprächsbasis suchen, und damit sind nicht nur SPÖ und ÖVP gemeint. Das Pulverfass, auf dem wir sitzen, ist zu explosiv, um es der Straße oder Narren zu überlassen. Ob linken oder rechten.

 

Nein, lieber Kurier, wir brauchen KEINE großen Bündnisse von Sozialdemokraten und Konservativen!

Die Menschen und unsere lebenserhaltenden Systeme (Ökologie, Sozialsystem, nachhaltige Wirtschaft und friedenssichernde, vorausschauende Politik) brauchen LÖSUNGEN

Und wenn die großen Kräfte der Mitte - also Sozialdemokraten und Konservative - bloß "Bündnisse" statt Lösungen anzubieten haben, dann sollen sie den Betrieb einstellen. Besser heute als morgen!

Aber nicht um den Extremisten links und rechts das Feld zu überlassen, sondern einfach um einer Neuaufstellung der politischen Mitte den Weg freizumachen, die tatsächlich Lösungen anzubieten hat und die auch umsetzt, statt bloß den eigenen Interessen von Parteien und Politikern zu dienen und einer kleinen, finanziell potenten Lobby nach deren Belieben den Weg freizuräumen!