https://orf.at/stories/3322051/ Zitat: Nach Kritik des grünen Koalitionspartners schon im Vorfeld hat ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch seine Zielvorgaben für das Arbeitsmarktservice (AMS) bekanntgegeben. So soll ein Fokus auf die Vermittlung in Vollzeitstellen gelegt werden, sofern keine Betreuungspflichten oder andere… Weiterlesen »Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)
https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach am Rande einer Pressekonferenz von einer „Posse“ und sah einen „Schaden für… Weiterlesen »NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)
https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)
https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)
https://orf.at/stories/3313708/ Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ… Weiterlesen »Platz auch für „linkes Protestventil“ (24.4.2023)
https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den… Weiterlesen »ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)
https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)