https://orf.at/stories/3280277/ Zitat: Die für die Verteilung der milliardenschweren CoV-Hilfen zuständige Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) ist von März 2020 bis Juni 2021 vom Rechnungshof (RH) geprüft worden. Im Rohbericht soll ein alarmierendes Bild gezeichnet werden, berichteten die Wiener Wochenzeitung „Falter“… Weiterlesen »Scharfe COFAG-Kritik des Rechnungshofs (9.8.2022)
https://www.derstandard.at/story/2000138041983/wie-kinder-am-besten-fuer-eine-ungewisse-zukunft-gewappnet-sind Zitat: Haare ausreißen, zwanghaftes Sammeln von weggeworfenen Dosen, Flaschen, Steinen und Holzstücken bei jedem Spaziergang, Schulphobie – das sind Verhaltensauffälligkeiten, die Sabine Wirnsberger vom Institut für Familienförderung in Graz an einer großen Gruppe von Kindern im Alter von… Weiterlesen »Für eine ungewisse Zukunft gewappnet (5.8.2022)
https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0925/index.shtml Zitat: Dem Nationalrat liegt erstmals ein Bericht zur Inflationsentwicklung vor. Darin unterstreicht die im März 2022 eingerichtete Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung, dass der Anteil jener, die sich die Befriedigung von Grundbedürfnissen nicht leisten können, weiterhin… Weiterlesen »Weiterer Kaufkraftverlust bei armutsgefährdeten Haushalten (3.8.2022)
https://orf.at/stories/3274589/ Zitat: Die Einkommenssituation vieler Menschen in Österreich ist laut einer Untersuchung im Auftrag des Sozialministeriums angespannt. Über zwei Millionen Menschen seien im vergangenen Jahr von Einkommensverlusten betroffen gewesen. Über 800.000 hatten Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben zu decken. Das… Weiterlesen »Studie zeigt desaströse Finanzlage (5.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
https://orf.at/stories/3270928/ Zitat: Der Ukraine-Krieg hat für Österreichs Wirtschaft in den vergangenen Monaten viele Risiken gebracht. Als größte Herausforderung sieht Jeffrey Franks, Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), drohende Energieschocks. Die Lösung liege langfristig in einem Ausstieg aus fossilen Energien, sagte… Weiterlesen »Klimarat will Taten sehen (13.6.2022)
https://orf.at/stories/3269188/ Zitat: Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher haben heute die Wasserstoffstrategie der Regierung vorgestellt. Sie sieht bis 2030 über eine halbe Milliarde Euro an Förderungen vor, basierend sowohl auf der Eigenerzeugung als auch auf dem Import,… Weiterlesen »Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)
https://orf.at/stories/3267586/ Zitat: Für Kryptowährungen ist es in den vergangenen Wochen katastrophal gelaufen: Der bekannteste Digitalwert Bitcoin hat seit seinem Rekordhoch Ende 2021 rund 60 Prozent an Wert verloren, anderen erging es kaum besser. Kurskapriolen auf dem Kryptomarkt sind keine… Weiterlesen »Bitcoin steuert in unbestimmte Zukunft (28.5.2022)
Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben dazu auch intensive Kontakte mit Vertretern und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gepflegt. Leider – wieder einmal… Weiterlesen »Neuaufstellung der politischen Mitte: Keine Zeit zu warten (14.5.2022)