https://orf.at/stories/3329923/ Zitat: Als letzter Parteichef hat ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer die ORF-Interviewserie „Sommergespräche“ am Montag beendet. In einer knappen Stunde wurde ein weiter Bogen gespannt – von der Koalitionsstimmung über die Wirtschaft und den Klimaschutz bis hin zu seinem Vorgänger… Weiterlesen »Nehammer im ORF-Sommergespräch (5.9.2023)
https://orf.at/stories/3329317/ Zitat: Anfang Juli ist der Entwurf des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) präsentiert worden, mit dem Österreich die EU-Klimazielsetzungen noch klar verfehlen würde. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) bat damals um „konkrete Vorschläge“ zum Lückenschluss beim CO2-Ausstoß. Die Frist… Weiterlesen »Klimaplan: Stakeholder zeigen Wege (30.8.2023)
https://orf.at/stories/3329299/ Zitat: Kurz vor Beginn der von SPÖ und FPÖ beantragten Sondersitzung des Nationalrats zur Teuerung hat die ÖVP-Grünen-Regierung Mittwochfrüh neue Maßnahmen im Kampf gegen die Inflation vorgestellt. Kommen sollen nun doch ein Mietpreisdeckel, ein Stopp bei Gebührenerhöhungen auch… Weiterlesen »Entlastungen bei Mieten und Gebühren (30.8.2023)
https://science.orf.at/stories/3220756/ Zitat: Reiche verursachen viel mehr CO2 und tragen damit mehr zur Klimaerwärmung bei als Ärmere: Eine neue US-Studie bestätigt diese „Emissionskluft“. Sie fügt dem aber auch ein wichtiges Detail hinzu – es sind vor allem Investitionen in klimaschädliche… Weiterlesen »Aktien der Reichsten sind CO2-Treiber (19.8.2023)
https://orf.at/stories/3327481/ Zitat: Die von der ÖVP angestoßene und angetriebene Debatte über eine Absicherung von Bargeld in der Verfassung reißt nicht ab. Nun meldete sich heute Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann in der „Kronen Zeitung“ zu Wort. Er sprach sich für eine nationale… Weiterlesen »Debatte über Bargeld in Verfassung reißt nicht ab (14.8.2023)
https://orf.at/stories/3326481/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will das Bargeld als Zahlungsmittel in der Verfassung verankern. „Mir ist wichtig: Bargeld soll in die Verfassung kommen“, hielt er gestern fest. Heute kündigte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) einen runden Tisch dazu an.… Weiterlesen »Nehammers Bargeldvorstoß (5.8.2023)
https://kurier.at/politik/inland/klimarat-kritisiert-regierung-eine-erbaermliche-bilanz/402510565 Zitat: Mit Schildern und Bannern stehen Mitglieder des „Klimarats der Bürgerinnen und Bürger“ am Dienstag vor dem Parlament. Sie sind unzufrieden, weil der Großteil ihrer Empfehlungen von der Bundesregierung im vergangenen Jahr nicht umgesetzt wurde. Entschuldigung, was… Weiterlesen »Klimarat kritisiert Regierung: „Eine erbärmliche Bilanz“ (5.7.2023)
https://orf.at/stories/3319648/ Zitat: Nach mehr als drei Jahren will das Gesundheitsministerium die tagesaktuelle Veröffentlichung der CoV-Daten weitgehend einstellen. Derzeit veröffentlicht das Ministerium noch täglich, wie viele Menschen in Österreich an Covid-19 erkrankt oder nach einer Infektion verstorben sind. Mit Ende… Weiterlesen »Weitgehendes Aus für Datenveröffentlichung (13.6.2023)
https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach am Rande einer Pressekonferenz von einer „Posse“ und sah einen „Schaden für… Weiterlesen »NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)
https://orf.at/stories/3314858/ Zitat: Fachleute und Interessenvertretungen fordern angesichts des überraschenden Anstiegs der Inflation ein rasches Gegensteuern. Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Gabriel Felbermayr, sprach sich für ein „ergebnisoffenes“ Nachdenken über Eingriffe aus. Auch der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und die Arbeiterkammer… Weiterlesen »Rufe nach Maßnahmen gegen Teuerung (4.5.2023)