https://orf.at/stories/3286941/ Zitat: Mit 34,7 Prozent und einem Minus von fast zehn Prozentpunkten hat die ÖVP in Tirol ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, landete aber trotzdem auf dem ersten Platz. … Auf Platz zwei landet die FPÖ mit 18,8 Prozent… Weiterlesen »Abwärtstrend und geschürte Ängste (26.9.2022)
https://kurier.at/meinung/grosse-krisen-brauchen-grosse-buendnisse/402143889 Zitat: Wieder ist ein Land an den Rand gerückt. Der Wahlerfolg der Schwedendemokraten, die im grundsätzlich liberalen skandinavischen Staat mit mehr als 20 Prozent auf Platz zwei vorrückten, könnte einen schlimmen Rechtsruck Schwedens bedeuten. Parteichef Jimmie Åkesson stellt… Weiterlesen »Große Krisen brauchen große Bündnisse (12.9.2022)
https://orf.at/stories/3281058/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat im ORF-„Sommergespräch“ angesichts der vielen Herausforderungen von der Teuerung bis zum Ukraine-Krieg vor zu einfachen Lösungen gewarnt. Auch bei der von ihm selbst zuletzt in Spiel gebrachten Besteuerung der Übergewinne bei… Weiterlesen »Fackeln und Mistgabeln (16.8.2022)
https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen… Weiterlesen »Hass im Netz (6.8.2022)
https://orf.at/stories/3268397/ Zitat: In Südtirol sind die Wahlberechtigten seit 7.00 Uhr aufgerufen, an einer Volksabstimmung über ein Gesetz zur direkten Demokratie teilzunehmen. Dieses war im Jahr 2018 beschlossen, 2021 aber wieder geändert worden – unter anderem durch die regierende Südtiroler… Weiterlesen »Südtiroler stimmen über direkte Demokratie ab (29.5.2022)
https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)
https://orf.at/stories/3260942/ Zitat: Das Gesundheitsministerium hat am Dienstag 3.412 Coronavirus-Todesfälle „nachgemeldet“ – und damit für einige Verwirrung gesorgt. Die Todesfälle schienen bisher weder in der Morgenmeldung der Ministerien noch in der auf dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS) basierenden AGES-Dashboard auf. „Gefunden“… Weiterlesen »Österreich ist krank (21.4.2022)
https://orf.at/stories/3165526/ Zitat: Der Nationalrat hat am Mittwoch das Veto des Bundesrats gegen insgesamt vier Covid-19-Gesetzespakete aufgehoben. Mittels Beharrungsbeschluss wurde unter anderem das Epidemiegesetz ein zweites Mal verabschiedet. Ein weiterer Einspruch der Länderkammer ist nicht mehr möglich. Sehen wir… Weiterlesen »Nationalrat überstimmte Bundesrat (13.5.2020)
https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit news.at davor, dass wir uns gerade in diesem Zusammenhang keine „neue Normalität“ einreden lassen sollten,… Weiterlesen »„Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)