https://orf.at/stories/3289045/ Zitat: Bereits am Wahltag ist klar gewesen, dass sich Alexander Van der Bellen im ersten Wahlgang zum zweiten Mal das Bundespräsidentenamt sichern kann. … Die Wahlbeteiligung ist mit der Briefwahl auf 65,19 Prozent gestiegen; am Sonntag in der… Weiterlesen »Wiederwahl von Van der Bellen (11.10.2022)
https://orf.at/stories/3170777/ Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss derzeit dem „Ibiza“-U-Ausschuss Rede und Anwort stehen. Möglicher Postenschacher in der Glücksspielindustrie unter ÖVP und FPÖ und entsprechende mögliche Absprachen mit Novomatic um die Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand… Weiterlesen »„Habe das System nicht erfunden“ (5.7.2020)
https://wien.orf.at/stories/3056160/ Zitat: Die in den einzelnen Bezirken unterschiedlichen Regeln in Sachen Parkraumbewirtschaftung könnten bald der Vergangenheit angehören. Denn die Stadt plant ein neues einheitliches Zonen- und Tarifmodell, wie Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) am Freitag ankündigte. Hurraaaa! Super! Habt Ihr… Weiterlesen »Wien plant einheitliches Parkzonenmodell (4.7.2020)
https://orf.at/stories/3286941/ Zitat: Mit 34,7 Prozent und einem Minus von fast zehn Prozentpunkten hat die ÖVP in Tirol ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, landete aber trotzdem auf dem ersten Platz. … Auf Platz zwei landet die FPÖ mit 18,8 Prozent… Weiterlesen »Abwärtstrend und geschürte Ängste (26.9.2022)
https://orf.at/stories/3282081/ Zitat: In der rot-pinkfarbenen Wiener Stadtregierung hängt der Haussegen ein wenig schief. Der Wiener NEOS-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr kritisierte in einem Interview für die „Presse“ (Dienstag-Ausgabe) die Gebührenerhöhung in der Bundeshauptstadt: „Es ist enttäuschend, dass ein Aussetzen… Weiterlesen »Halb schwanger (23.8.2022)
https://orf.at/stories/3281906/ Zitat: Mit Dienstag wird Österreich seit 600 Tagen kein Klimaschutzgesetz mehr haben. Dieses soll regeln, wie viel CO2 jährlich eingespart werden muss, und den betroffenen Sektoren wie Verkehr, Industrie und Landwirtschaft konkrete und verbindliche Ziele vorgeben. Allerdings lief… Weiterlesen »Klimaschutzgesetz in der Sackgasse (22.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3169628/ Zitat: Weil eine Mindestpensionistin doppelten Anspruch auf den Teuerungsausgleich hat, erhält sie einmalig keine Mietbeihilfe mehr. Das trifft offenbar Tausende in der Stadt. Der Hintergrund ist eine Doppelförderung von Stadt und Bund. Eine 82-Jährige Pensionistin ist verunsichert. Ihr… Weiterlesen »Zu hohe Förderung: Mietbeihilfe gestrichen (18.8.2022)
https://wien.orf.at/stories/3169434/ Zitat: Die Stadt Wien erhöht die Gebühren für Wasser, Kanal, Müllentsorgung sowie die Preise der Parkscheine. Die Anpassung der Tarife für kommunale Dienstleistungen wird in Wien aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen. Es wird zur Jahresmitte geprüft, ob der… Weiterlesen »Wien erhöht Gebühren (18.8.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0933/index.shtml Zitat – und hier aufgrund der Kuriosität GANZ: FISK-Herbstprognose 2021 im Nationalrat eingelangt Berechnungstool zur Abschätzung der Kosten eines Lockdowns Wien (PK) – Im Nationalrat eingelangt ist die Herbstprognose des Fiskalrats (Bericht über die öffentlichen Finanzen 2020 bis… Weiterlesen »FISK-Herbstprognose 2021 im Nationalrat eingelangt (16.8.2022)
https://orf.at/stories/3281058/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat im ORF-„Sommergespräch“ angesichts der vielen Herausforderungen von der Teuerung bis zum Ukraine-Krieg vor zu einfachen Lösungen gewarnt. Auch bei der von ihm selbst zuletzt in Spiel gebrachten Besteuerung der Übergewinne bei… Weiterlesen »Fackeln und Mistgabeln (16.8.2022)