https://salzburg.orf.at/stories/3204298/
Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den Landtag einzieht.
Was gibt es NEUES?
Eigentlich: Kaum etwas!
Dass jeweils die Regierenden (hier ÖVP, GRÜNE, NEOS) abgestraft werden ist ein alter Hut. Und verständlich, weil sich - einmal an der Macht und in einer Mehrheit - in Wahrheit KEINER der Großen in der Mitte um die wirklichen Probleme der breiten Bevölkerung schert. Man nehme dazu allein die Kommentare der Vertreter der Bundesparteien nach der Wahl im ORF: Ein schlicht erschütterndes "Alles bleibt eh sowieso, wie es ist!" Und das Neue bei den NEOS scheint sich endgültig abgelutscht zu haben. Sind die Leute auch schon draufgekommen, dass sich dahinter auch nichts anderes als eine fundamentalistische ÖVP-Einstellung verbirgt?
Dass es die Großen der Mitte in der Opposition gleich mit erwischt (Stichwort: SPÖ) überrascht auch nicht wirklich - beweisen die doch in ihren Landesverantwortlichkeit (Kärnten, aber vor allem Wien), dass es ihnen mit den Sorgen und Nöten der Bevölkerung in Reden und Verlautbarungen besser von der Hand geht, als dann in verantwortlicher Umsetzung. Wenn man da zum Beispiel nur die Mietproblematik im Wiener Gemeindebau hernimmt.
Einzig und allein die FPÖ schafft es, sich als "immer eh schon gegen alles und nie dabei" erfolgreich darzustellen. Was wohl weniger an der eigenen Genialität im Auftreten liegt, sondern eher im durchschnittlichen Intellekt der dabei angesprochenen Wähler begründet sein dürfte. Denn die Realität bezüglich "eh immer aus allem raus" schaut dabei bekanntlich anders aus.
Bleibt als Besonderheit diesmal das sensationell gute - und wohlverdiente - Abschneiden der KPÖ in Salzburg zu nennen. Was der SPÖ schon einmal vor die Nase hält, was eigentlich möglich wäre - würde man können und wirklich wollen!
Was aber leider für die dann anstehenden Nationalratswahlen keine analoge KPÖ-Erfolgsstory verspricht - bleibt doch hier insgesamt die KPÖ-Historie, die immer noch gegebene Nähe zu Russland und insbesondere auch die Parteispitze in Wien, die im Denken und Handeln mit den regionalen Entwicklungen in den Landesablegern (Steiermark, Salzburg) leider in keiner Weise Schritt halten kann.
Ein KPÖ-Landesergebnis, das aber auch die inferiore ORF-Berichterstattung entlarvt: Denn für die Runde auf Bundesparteiebene für die KPÖ niemand aufbieten zu können ist ein Armutszeugnis - oder ein endgültiger Beweis für gefärbt-einseitige Berichterstattung.
Realpolitisch also kein Erdrutsch oder eine sonstige Katastrophe für die Altparteien. Die ÖVP hat wieder alle Optionen und Möglichkeiten, den einen gegen den anderen auszuspielen. Zitat: Als Zweierkoalition geht sich eine Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ aus – mit 22 von 36 Sitzen im Landtag. Nachdem am Abend noch ein Mandat von der KPÖ zur ÖVP wanderte, ist auch Schwarz-Rot wieder eine Option im Land – allerdings mit einer knappen Mehrheit von 19 Mandaten.
Und egal, ob mit Rot oder Blau: Verlierer sind für die nächsten Jahre wieder die Menschen dieses Bundeslandes und die dringend erforderlichen Problemlösungen!
So gesehen auch eine kluge Entscheidung der Salzburger KPÖ, sich aus dem Koalitionspoker von Haus aus herauszunehmen und nicht als Mehrheitsbeschaffer für eh wieder dasselbe missbrauchen zu lassen. Gut so!
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