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ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

  Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)

  https://orf.at/stories/3173080/ Zitat: Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem gestern Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in… Weiterlesen »Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)

FISK-Herbstprognose 2021 im Nationalrat eingelangt (16.8.2022)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0933/index.shtml Zitat – und hier aufgrund der Kuriosität GANZ: FISK-Herbstprognose 2021 im Nationalrat eingelangt Berechnungstool zur Abschätzung der Kosten eines Lockdowns Wien (PK) – Im Nationalrat eingelangt ist die Herbstprognose des Fiskalrats (Bericht über die öffentlichen Finanzen 2020 bis… Weiterlesen »FISK-Herbstprognose 2021 im Nationalrat eingelangt (16.8.2022)

Wo Reiche auf die Apokalypse warten (1.5.2020)

  https://www.derstandard.at/story/2000117213273/neuseeland-wo-reiche-auf-die-apokalypse-warten-koennte-corona-ausrotten Zitat: Neuseeland war schon vor Corona ein Opfer des eigenen Erfolges. Seit Jahren gilt die hochentwickelte, aber spärlich bewohnte Inselgruppe als Geheimtipp am Ende der Welt – und auch als Geheimtipp für das Ende der Welt. Mehrere Dutzend… Weiterlesen »Wo Reiche auf die Apokalypse warten (1.5.2020)

Land fördert Bauern mit „Bauernhofpaket“ (21.2.2020)

  https://noe.orf.at/stories/3035212/ Zitat: Das Land Niederösterreich will die Bauern im heurigen Jahr zusätzlich mit zwei Millionen Euro unterstützen. Das am Dienstag in St. Pölten präsentierte sogenannte Bauernhofpaket umfasst sieben Maßnahmen – von Weidelandförderungen bis hin zu Imagemaßnahmen wie einer Offensive… Weiterlesen »Land fördert Bauern mit „Bauernhofpaket“ (21.2.2020)

Klimaplan bis 2030 kostet 170 Milliarden (18.12.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/klimaplan-bis-2030-kostet-staat-und-private-170-milliarden-euro/400706196 Zitat: Den Investitionsbedarf zum Erreichen der 2030-Klimaziele beziffert das Nachhaltigkeitsministerium bis 2030 mit 166 bis 173 Milliarden Euro, da sind staatliche Ausgaben und private Investitionen in Gebäudesanierung, PV-Ausbau oder Bahnnetz enthalten.   170 Milliarden! Waaaahnsinn! Und das womöglich über… Weiterlesen »Klimaplan bis 2030 kostet 170 Milliarden (18.12.2019)