Ich bin heute gefragt worden – mit großer Berechtigung (btw. halte ich JEDE Frage für berechtigt, wenn sie sich wirklich stellt und konstruktiv gemeint ist) – warum ich denn offensiv auch Fragen beantworte, die „so wirklich heiße Eisen betreffen“.… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Antworten, die Potential kosten? (13.7.2022)
http://www.bundespraesidentschaftswahl.at/gerhard-kuchta.html Frage: Sind Sie für die straffreie Beihilfe zur Selbsttötung (Sterbehilfe)? Antwort: Eine ähnliche Frage wie zum Beginn des „Lebens“ stellt sich auch zum Schluss: Wie lange ist noch existierendes Leben „lebenswert“ – und wie weit reicht die… Weiterlesen »BP-Kandidatur: Fragen und Antworten – Sterbehilfe (13.7.2022)
https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)
https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin, wonach der Lockdown gesetzeswidrig sei, wurde demnach abgewiesen. Vor etwa drei Wochen hatte eine öffentliche Verhandlung… Weiterlesen »Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)
https://wien.orf.at/stories/3029233/ Zitat: „Die NEOS starten mit der Erstellung ihrer Liste für die heurige Wien-Wahl. Die Pinken setzen dabei auf möglichst große Beteiligung abseits des Parteiapparats und der Funktionärsriege. Deshalb können alle interessierten Bürger um ein Mandat im Gemeinderat oder… Weiterlesen »NEOS rufen Bürger zu Kandidatur auf (9.1.2020)
Ein Beitrag von nicht gerade irgendwem, der unsere Linie bestätigt!
https://orf.at/stories/3139273/ Zitat: Die Sitzung des SPÖ-Parteivorstands am Montag ist offenbar äußerst kontrovers verlaufen. Die Entscheidung, Wahlkampfmanager Christian Deutsch zum Bundesgeschäftsführer zu machen, traf nicht bei allen auf Gegenliebe. Die Jugendorganisationen zogen von der Sitzung aus Protest vorzeitig ab. Sie… Weiterlesen »Entscheidung für Deutsch sorgt für Unmut (1.10.2019)
https://orf.at/stories/3132441/ Zitat: Acht Parteien treten bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit an – fünf weitere kommen in einzelnen Bundesländern noch dazu. Das teilte das Innenministerium am Freitag nach der um 17.00 Uhr abgelaufenen Frist für die Einreichung der… Weiterlesen »Acht Parteien treten bundesweit an (3.8.2019)
https://www.diepresse.com/5660646/unterstutzungserklarungen-kleinparteien-kritisieren-muhsamen-prozess Zitat: Seit rund einer Woche bemühen sich jene Parteien, die bei der Nationalratswahl im Herbst antreten wollen und nicht auf die Unterschriften von drei Abgeordneten zählen können, um Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung. Beim Sammeln sind die Kandidaten unterschiedlich… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Kleinparteien kritisieren „mühsamen Prozess“ (17.7.2019)
Die DA hat sich entschlossen, bei der Nationalratswahl 2019 anzutreten. Selbstverständlich, wir legen auch diesmal unser Angebot an die Bürger und Wähler. Aber unsere Ausgangssituation dafür hat sich nicht verändert: Wir sind eine kleine Handvoll an Menschen, haben keine… Weiterlesen »Antritt der DA zur NR-Wahl 2019 (6.7.2019)