https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“). … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)
Nehmen wir einmal diesen Artikel her: https://www.derstandard.at/story/2000107657269/wie-wasserstoff-gegen-den-klimawandel-hilft-und-wie-nicht Überschrift: „Warum Wasserstoff kein Allheilmittel gegen den Klimawandel ist“ Und dann kommt: Es gibt Bereiche, in denen der Einsatz von Wasserstoff sinnvoll ist, besagt eine Studie. Aber mit großen Einschränkungen … Wasserstoff… Weiterlesen »Warum Wasserstoff kein Allheilmittel gegen den Klimawandel ist (26.8.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000107095807/wasserstoff-der-stoff-aus-dem-kurz-traeume-sind Zitat: Wasserstoff ist für Altkanzler Sebastian Kurz der Treibstoff der Zukunft. Auf der Suche nach dem Warum stoßen wir auf Parteispenden, auf einen fossilen Energieträger als Ausgangsmaterial, aber auch auf spannende Anwendungen … Ende Juni ließ Sebastian Kurz… Weiterlesen »Wasserstoff – sauber oder doch nicht? (15.8.2019)
https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen möchten. Zitat: „Jeder Schritt, der jetzt getan wird, ist vorgesehen und in der Verfassung verankert.“… Weiterlesen »Jeder Schritt ist in der Verfassung verankert (30.5.2019)
https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der gesamten Bundesregierung das Misstrauen auszusprechen. Das gab Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nach mehrstündigen Beratungen bekannt. … Weiterlesen »SPÖ-Präsidium für Misstrauensvotum (26.5.2019)
https://orf.at/stories/3123212/ Zitat: Die Tage von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister dürften gezählt sein. Nachdem sich ein freiwilliger Rücktritt weiter nicht abzeichnet, steht der Rauswurf aus der Regierung im Raum. https://orf.at/stories/3123461/ Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat nach der Ankündigung… Weiterlesen »Was bleibt auf der Strecke? (20.5.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0201/index.shtml Zitat: Im Jahr 2013 haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung erstmals auf eine vertraglich festgelegte Organisation der Gesundheitsversorgung in Österreich verständigt. Integraler Bestandteil der 15a-Vereinbarung Zielsteuerung Gesundheit ist unter anderem ein Kostendämpfungspfad, der eine Reduktion des jährlichen Ausgabenwachstums… Weiterlesen »Monitoringbericht zur Zielsteuerung Gesundheit zieht positive Bilanz (2.3.2019)
https://orf.at/stories/3112901/ Zitat: Bei einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weitere Pläne im Asyl- und Fremdenwesen an. Vorgesehen ist neben einer nächtlichen Anwesenheitspflicht auch die Sicherungshaft für bestimmte Asylwerber – basierend auf einer „Gefährdungsprognose“. … Ziel der erneuten Verschärfung… Weiterlesen »Kickl plant weitere Asylverschärfungen (28.2.2019)
https://kurier.at/meinung/mit-sicherheit-alleine-ist-es-nicht-getan/400324419 Zitat: Nein, die Demokratie in Österreich ist nicht in Gefahr. Aber zu Bestnoten für die Politik und ihre Institutionen reicht es bei Weitem nicht. So lautet der aktuelle Befund einer Umfrage. Die Ergebnisse kommen zum Teil überhaupt nicht überraschend. Wenn… Weiterlesen »Mit Sicherheit alleine ist es nicht getan (15.11.2018)