Platz auch für „linkes Protestventil“ (24.4.2023)
https://orf.at/stories/3313708/ Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ…
ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)
https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den…
Inhaltliche Suche nach Weg aus Chaos (19.4.2023)
https://orf.at/stories/3312879/ Zitat: Häufig ist der SPÖ die letzten Jahre vorgeworfen worden, sie finde keine Linie und verfehle die Besetzung von klassischen sozialdemokratischen Inhalten. Seit es für die SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister Andreas…
Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und…
Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)
https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn…
