https://orf.at/stories/3313708/
Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ gebe es österreichweit das Potenzial für ein „linkes Protestventil“ und für eine linkspopulistische Partei, die, so Hofer, „gute Chancen“ auf den Einzug in den Nationalrat hätte.
Das ist aus unserer Sicht richtig und falsch zugleich!
Es ist einerseits ganz klar - gerade wenn das Gespenst der Verarmung längst schon auch im Mittelstand angekommen ist, dass sich das Potential der Unzufriedenen lieber nach links orientiert als nach rechts.
Das Problem dabei war bisher: Wir haben selbst in unseren Diskussionsrunden zu angestrebten Kooperationen miterleben müssen, dass sich linke Gruppierungen lieber in Diskussionen ergangen haben, wer denn nun der einzig echt wahre "Linke" ist statt konstruktiv zusammenzuarbeiten, um eine gemeinsame wählbare und schlagkräftige Alternative auf der linken Hälfte des politischen Spektrums zu schaffen.
Auch ist daran zu erinnern, dass der damalige Umgang der KPÖ mit Kooperationspartnern innerhalb von "Europa anders" zu derart großer Frustration bei denselben geführt hat, dass z.B. die Piratenpartei seither offenbar nichts mehr von Kooperation hören will. Auch wir sind als DA bei Vorlage der Kooperationsvorstellungen - trotz vehementer Befürwortung einer breiten Zusammenarbeit - damals schon im Vorfeld keiner solchen Vereinbarung nähergetreten.
Natürlich hat sich seither auch einiges weiterentwickelt und verändert, aber dass die Wähler bisher auf Bundesebene keine linke Alternative als wählbare Option gesehen haben, das hat seine Geschichte und Gründe!
Doch wenn es jetzt heißt - Zitat aus der ORF-Meldung: Für Hofer eine wichtige Lehre aus der Salzburg-Wahl ist, dass diese gezeigt habe, dass – entgegen der verbreiteten Überzeugung – nicht nur ein rechtes Protestventil Erfolgschancen hat, sondern es ein solches „auch links geben kann“. Denn die Situation sei mittlerweile „unglaublich fluide“ – umso mehr, als sich auch im „unteren Mittelstand“ zunehmend das Gefühl ausbreite, dass es sich finanziell nicht mehr ausgeht. Das Erfolgsrezept sieht Hofer darin, erfolgreich die Anti-Establishment-Karte zu spielen. Denn es gehe nicht mehr um links oder rechts, sondern um „unten und oben“., dann kann dem nicht wirklich widersprochen werden!
Aber - Zitat: Allerdings lässt Stainer-Hämmerle im Interview auch Zweifel bezüglich praktischer Umsetzbarkeit auf Bundesebene anklingen. Denn es gelte abzuwarten, ob sich die KPÖ, die Bierpartei von Wlazny (besser bekannt unter seinem Künstlernamen Marco Pogo) und andere Linksgruppierungen überhaupt auf eine gemeinsame Wahlplattform einigen können, die wohl Voraussetzung für ein Überspringen der Vierprozenthürde wäre.
Womit wir - auf Bundesebene - wieder beim Kern des Problems wären!
Mehr noch!
Es geht NICHT um eine "linke Protestpartei" - also eine, die halt bloß die Stimmen der Unzufriedenen und Verängstigten auf der linken politischen Seite abholt statt sie der rechten Ecke zukommen zu lassen. Also eine links, die daraus bloß Macht generiert, aber dann für die Menschen und die Systeme unserer Gesellschaftsordnung und Lebensbasis auch nichts verändert! Darum geht es NICHT!
Wir brauchen TATSÄCHLICH Veränderungen - umfassend und schnell. In so gut wie allen Bereichen: Sozial, ökologisch, wirtschaftlich und politisch (etc.)!
Das wird harte Arbeit und kein Spaziergang.
Auch reicht das Potential der Betroffenen mittlerweile weit über die "klassischen Linken" (Arbeiterschaft etc.) hinaus. Aufgrund der (gesellschafts)politischen Versäumnisse der letzten Jahrzehnte hat der Betroffenen-, besser gesagt Gefährdeten-Bereich längst die ganze gesellschaftliche Mitte eingenommen (KMU's etc.) und reicht sogar weit in die wohlhabenden Kreise hinein. Dort, wo auch diese Menschen längst begriffen haben, dass sich ein unlogisches Vorgehen in einem geschlossenen System für niemanden zu einem guten Ende wenden kann.
Auch dieses Potential ist abzudecken und abzuholen!
Was einerseits eine Riesen-Chance bedeutet, aber andererseits auch vieles an Aufbereitungs- und Überzeugungsarbeit.
Wie steht nun die Demokratische Alternative zu dem allem?
Unsere Position ist unverändert!
Für alle Bestrebungen, die unseren Werten und Zielen entsprechen, wirklich glaubwürdig und nachhaltig Verbesserungen für die Menschen und unsere gesellschaftlichen Basissysteme versprechen stehen wir mit allen verfügbaren Kräften als Kooperationspartner und Unterstützer, Ideengeber etc. zur Verfügung und stellen uns in den Dienst der Sache.
Denn nicht nur für das Überspringen der Vierprozenthürde, wie oben im zitierten Beitrag erwähnt ist eine breite Zusammenarbeit nötig, sondern vor allem danach für das Bewältigen der ungeheuren Aufgaben, die schon so lange anstehen - für die umfassende Veränderung, um die es den Menschen tatsächlich geht. Eine breite Zusammenarbeit von Politikern und Parteien/Gruppierungen, die wirklich anders "ticken" als die heutigen, die ihre Programme und Wahlversprechen ernst nehmen und auch Kooperation völlig neu denken. Wir werden auch eine breite Einbindung der Zivilgesellschaft brauchen - direkt in die politische Gestaltung, denn als bloßer Bittsteller von außen ist sie an der heute amtierenden Politik erfolglos zerschellt. Und wir brauchen ebenso dringend, dass die Bürger und Wähler ihre Rolle in der politischen Gestaltung unseres Landes und der Gesellschaft - gewaltfrei und rechtsstaatlich begründet - aktiv wahrnehmen. Denn die Staatsform der Demokratie basiert auf diesem Grundsatz!
Dazu werden wir als DA gerne beitragen (z.B. auch durch unsere Vernetzung im Wiener Gemeindebau) - wenn wir dabei erwünscht sind und dazu eingeladen werden. Wir werden auch unsererseits aktiv auf diese Bereitschaft aufmerksam machen.
Es geht uns dabei nach wie vor NICHT um eigene Macht, Geld oder Posten!
Aber: Unsere bisher hart erarbeitete Glaubwürdigkeit darf nicht durch die Vorgehensweise von Kooperationspartnern in Gefahr geraten. Dabei haben wir insbesondere die Interessen bzw. das Vertrauen der Bürger und Wähler im Auge. Deswegen werden wir an Kooperationspartner dieselben strengen Maßstäbe diesbezüglich anlegen, wie auch an uns selbst.
Solange eine Kooperation diese Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel setzt und unseren Werten/Zielen grob zuwider läuft stellen wir das Verbindende vor das Trennende. Man muss für eine Kooperation nicht in allen Punkten zu 100 Prozent gleicher Meinung sein, wenn man zu einem Gutteil am gleichen Strang zieht - und das sogar am selben Ende. Und der Allgemeinnutzen steht über dem Eigennutz. Es geht um die Menschen dieses Landes, unsere Gesellschaft, unsere Lebensgrundlagen, die Natur und diesen wunderschönen Planeten insgesamt!
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