High Noon in der Löwelstraße (31.5.2023)
https://www.derstandard.at/story/2000109784270/wer-in-der-spoe-gerade-das-sagen-hat Zitat: In der Sozialdemokratie bilden sich derzeit Lager: Alte Machtzentren blühen auf, junge Ambitionierte wittern Chancen. Denn inmitten der roten Sinnkrise stellt sich die Frage: Wer holt die SPÖ da raus? High Noon in der Löwelstraße. Man kann…
Kritik an „Kultur der Straflosigkeit“ (31.5.2023)
https://orf.at/stories/3318066/ Zitat: Die Ex-EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili, die jüngst ihre Fußfessel ablegen durfte, will ins EU-Parlament zurückkehren. Kaili ist das Gesicht jenes Bestechungsskandals, der Europa Ende 2022 aufrüttelte. Auf EU-Ebene ist man um Imagepolitur bemüht. Doch was ist seit dem…
ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)
https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren…
Gemeindebau-Bonus wird im Herbst gezahlt (25.5.2023)
https://wien.orf.at/stories/3208954/ Zitat: Angesichts der steigenden Wohnkosten hat die Stadt Wien im März ein Maßnahmen-Paket präsentiert. Nun sind die Details fix : Im Sommer gibt es eine Einmalzahlung für alle unter einem gewissen Einkommen, im September eine Gutschrift für Menschen…
1,1 Mrd. zu viel an Firmenhilfen gezahlt? (25.5.2023)
https://news.orf.at/stories/3318028/ Zitat: Die milliardenschweren CoV-Hilfen für Unternehmen sorgen weiterhin für Ungereimtheiten. Von den ausbezahlten Subventionen wackeln 1,062 Mrd. Euro, berichteten die „Oberösterreichische Nachrichten“ („OÖN“) mit Verweis auf eine parlamentarische Anfrage von NEOS an Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Auslöser sei das EU-Beihilfenrecht,…
